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News, 14.02.2012
Mehr ALG II-Kürzungen
BA zieht bei Hartz IV-Empfängern Zügel an
Im Jahr 2011 mussten erheblich mehr Hartz IV-Empfänger infolge nicht regelkonformen Verhaltens Kürzungen beim Arbeitslosengeld (ALG) II hinnehmen als in den Jahren zuvor.
Binnen von zwei Jahren hat sich die Zahl der ALG II-Empfänger, die eine Kürzung der Bezüge erfuhren, um rund 160.000 erhöht. (Bildquelle: Bundesagentur für Arbeit)
Binnen von zwei Jahren hat sich die Zahl der ALG II-Empfänger, die eine Kürzung der Bezüge erfuhren, um rund 160.000 erhöht. (Bildquelle: Bundesagentur für Arbeit)
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) verstärkt den Druck auf Langzeitarbeitslose: Wie das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) Köln berichtet, haben die Job-Center von Oktober 2010 bis September 2011 fast 900.000 Hartz IV-Empfängern die ALG II-Bezüge gekürzt. Im Gesamtjahr 2010 hatte die BA nur 830.000 ALG II-Empfängern die gelbe Karte gezeigt. Im Jahr davor seien dem IW Köln zufolge sogar nur 740.000 Hartz IV-Bezieher von Kürzungen betroffen gewesen.

„In Zeiten des wirtschaftlichen Aufschwungs ist es nicht ungewöhnlich, dass die Zahl der Sanktionen zunimmt. Je mehr Angebote die Job-Center den Arbeitslosen machen können, desto mehr Angebote werden auch abgelehnt“, so das Kölner Wirtschaftsforschungsinstitut. In den meisten Fällen würden Stellenangebote und sonstigen BA-Maßnahmen allerdings nicht direkt ausgeschlagen, sondern vielmehr indirekt umgegangen, wie etwa dadurch, dass die Arbeitslosen zu Terminen nicht erscheinen. So würden dem IW Köln nach fast zwei Drittel der Sanktionen (62%) aufgrund von Meldeversäumnissen verhängt.

Vor allem Jugendliche nehmen es mit den Verpflichtungen, die an das Arbeitslosengeld geknüpft sind, nicht so ernst, wie die Statistik zeigt. Dem IW Köln zufolge wurden im September letzten Jahres 4,8 Prozent von ihnen wegen Regelverstößen in Form von Kürzungen der ALG-Bezüge abgestraft. Überdurchschnittlich regelkonform verhielten sich dagegen Hartz IV-Bezieher ausländischer Herkunft: Bei ihnen betrug der Anteil der Transferbezieher, denen die BA das Arbeitslosengeld beschnitt, nur 2,9 Prozent. „Im Durchschnitt wurden 3,2 Prozent der Hilfeempfänger im September mindestens einmal abgemahnt“, so das Wirtschaftsforschungsinstitut.
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