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Fachartikel, 28.01.2015
Marken-1x1
Was es bei einer Markenanmeldung zu beachten gilt
Bis zur erfolgreichen Eintragung einer Marke ist es ein langer Weg. Wie Markeninhaber in spe die Weichen für eine erfolgreiche Markenanmeldung stellen und wann von dem Versuch, eine Marke anzumelden, eher abzuraten ist.

Wichtiger aus Sicht von Markeninhabern in spe ist vor allem der Abschnitt vor und bis zur Markenanmeldung. In dieser Phase sollte sich jeder Markeninhaber in spe etwa Gedanken machen, ob seine Marke berhaupt eintragungsfhig ist oder ob die Marke so oder so hnlich schon existiert. Nur, wenn hier ein positives Ergebnis rauskommt, sollte die Anmeldung der Marke forciert werden.

Vor der Markenanmeldung

Bevor die Markenanmeldung beim Amt eingereicht wird, sollten einige Punkte geklrt werden, um eine offensichtliche Erfolglosigkeit der Anmeldung ausschlieen zu knnen. Dies ist deswegen wichtig, da im Falle der Zurckweisung einer Markenanmeldung durch das Amt die Anmeldegebhren nicht zurckerstattet werden. Daher ist im Vorfeld die Eintragungsfhigkeit des einzutragenden Markenzeichens sowie eine Markenrecherche nach bereits existierenden Drittmarken durchzufhren, um das Risiko der Ablehnung des Antrags mglichst gut abschtzen zu knnen. Ebenso sollten sich grundstzliche Gedanken zur Markenstrategie gemacht werden. Hier muss mittel- bis langfristig gedacht werden. Insbesondere in Bezug auf die Wahl der richtigen Waren- und Dienstleistungsklasse.

Eintragungsfhigkeit der Marke

Das Amt prft im Registrierungsverfahren die Eintragungsfhigkeit des Zeichens, daher sollte man dies vor Einreichung auch selbst tun, um die Erfolgsaussichten der Anmeldung abschtzen zu knnen.
Eintragungsfhig ist ein Markenzeichen dann, wenn keines der in 8 MarkenG genannten absoluten Schutzhindernisse vorliegen. Dies ist u.a. der Fall, wenn das zu schtzende Zeichen Unterscheidungskraft besitzt, keinen die Waren und Dienstleistungen, fr die es eingetragen werden soll, beschreibenden Charakter besitzt, nicht zum allgemeinen Sprachwortschatz gehrt und auch nicht geeignet ist, ber die geographische Herkunft der Produkte zu tuschen.

Mangelnde Eintragungsfhigkeit liegt beispielsweise bei dem beschreibenden Begriff „vakuumverpackt“ vor oder bei dem Begriff „Lbecker Marzipan“, wenn das Produkt nicht aus Lbeck stammt.

Bei Offensichtlichkeit des Vorliegens eines Schutzhindernisses sollte man von der Markenanmeldung absehen, denn eine Ablehnung des Antrags ist dann so gut wie garantiert. Bei Grenzfllen wsste man zumindest, dass das Risiko einer mglichen Ablehnung des Antrags besteht.

Durchfhrung einer Markenrecherche


Da das Amt nicht prft, ob bereits identische oder hnliche Marken existieren, ist auf jeden Fall im Vorfeld einer Markenanmeldung die Durchfhrung einer Markenrecherche in den relevanten amtlichen Markenregistern ratsam. Dadurch kann man sich ein Bild von dem bereits existierenden Bestand identischer oder hnlicher Marken machen. Und dabei sollten die Recherche nicht auf die Eingabe des gewnschten Begriffes bei google oder irgendeinem kostenlosen Markenrecherche – Tool beschrnkt sein. Denn hier werden regelmig nur identische Treffer angezeigt, nicht jedoch hnliche. Da auch ein hnlichkeitsschutz im Markenrecht besteht, ist hier aber genauso der Augenmerk auf entsprechende Treffer zu richten.

Ist die Gefahr von Markenkollisionen erkennbar, kann auf diese Weise das mgliche Risiko abgeschtzt werden, ob, und wenn, in welchem Ausmae mglicherweise mit Widersprchen gegen die Registrierung der neuen Marke gerechnet werden muss.

Fazit

Auch wenn bei vielen der Eindruck besteht eine Markenanmeldung kann jeder vornehmen und die vorgeschaltete Recherche ber google ist ausreichend, so ist dies ein Trugschluss. Die Markenrecherche und –anmeldung birgt einige Tcken und berraschungen. Um auf der sicheren Seite zu sein und sich Zeit und letztlich Geld zu ersparen, sollte daher die Beratung durch einen Rechtsanwalt in Anspruch genommen werden. Auch wenn dadurch zunchst einmal Kosten anfallen, so ist dieses Geld doch gut investiert. Denn Fehler bei der Anmeldung knnen im Nachhinein weitaus hhere Kosten verursachen.

QUERVERWEIS
Markenrecht
Service- und Beratungsleistungen rund um das Thema Markenrecht
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ZUM AUTOR
ber Felix Barth
IT-Recht Kanzlei
Felix Barth ist Rechtsanwalt bei der IT-Recht-Kanzlei in München. Seine Tätigkeitsschwerpunkte umfassen das Urheber-, Marken-, Wettbewerbs- und Medienrecht. Die Münchner IT-Recht Kanzlei ist eine Sozietät, die sich auf das IT-und ...
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