Perspektive Mittelstand | Pressefach IT-Recht-Kanzlei

Befristung einer Preisaktion muss klar benannt sein

Tue, 20 Dec 2011 14:15:40 +0100

Nach einem Urteil des Landgerichts Potsdam muss bei einer Preisaktion, sofern das Angebot befristet ist, f�r Verbraucher aus der Werbung klar die Dauer der Verkaufsaktion hervorgehen. ...

In einer Entscheidung (Urteil vom 16.02.2011, Az.: 52 O 174/10) hatte sich das LG Potsdam mit der Frage zu ...

Vorsicht beim Versand von Werbemails in Social Networks

Wed, 30 Nov 2011 11:50:32 +0100

Wer in sozialen Netzwerken unverlangt an andere Social Network-Nutzer Werbemails versendet, riskiert eine Abmahnung wegen unerlaubter E-Mail-Werbung. ... Die IT-Recht Kanzlei wurde in letzter Zeit �fter mit F�llen konfrontiert, in denen Nutzer sozialer Netzwerke wie etwa XING f�r die Zusendung ...

Online-Pressespiegel � worauf Firmen achten sollten

Fri, 28 Oct 2011 11:45:16 +0200

Pressespiegel erfreuen sich bei Unternehmen gro�er Popularit�t. Doch Vorsicht, speziell bei Online-Pressespiegel! Hier lauern rechtliche Stolperfallen. ...

Der eigene Pressespiegel � f�r viele Firmen ist das eine Selbstverst�ndlichkeit. Intern werden die eigenen Mitarbeiter dabei regelm��ig �ber ...

Wann ein internationaler Schutz der Marke sinnvoll ist

Tue, 20 Sep 2011 15:17:43 +0200

Immer mehr deutsche Unternehmen vertreiben ihre Leistungsangebote auch ins au�ereurop�ische Ausland. Dem internationalen Markenschutz kommt daher immer gr��ere Bedeutung zu. ...

W�hrend innerhalb der Europ�ischen Union die europ�ische Marke - sog. Gemeinschaftsmarke � einen umfassenden und ...

�Gef�llt mir�-Buttons von Facebook wettbewerbskonform

Tue, 10 May 2011 10:42:42 +0200

Nach einem j�ngsten Urteil des Landgerichts Berlin stellt die Verwendung des von Facebook f�r Website-Betreiber angebotenen �Gef�llt-mir�-Buttons keinen Versto� gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) dar. ...

Vor kurzem wurde gerichtlich festgestellt, dass die Verwendung des ...

Vorsicht bei Werbung mit Testergebnissen

Fri, 18 Mar 2011 18:54:45 +0100

Viele H�ndler bewerben ihre Produkte mit Testergebnissen renommierter Magazine, Institute und Verbraucherorganisationen. Nach dem �Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb�, kurz UWG, ist Werbung mit Testergebnissen jedoch nur unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt. ...

Gerade in Deutschland ...

BGH-Urteil zum Aussp�hen von Konkurrenten

Fri, 30 Oct 2009 08:42:12 +0100

In einer j�ngsten Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) zum Thema �Betriebsbeobachtung� Stellung bezogen. Danach kann das systematische Aussp�hen eines Mitbewerbers eine wettbewerbswidrige Behinderung im Sinne von � 4 Nr. 10 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) darstellen. ... Frei ...

Wann Werbung mit �UVP� irref�hrend ist

Mon, 24 Aug 2009 09:50:03 +0200

Zwar hat der Bundesgerichtshof bereits 2006 klargestellt, dass der Hinweis auf eine �unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers� (UVP) nicht per se als irref�hrende Werbung einzustufen ist. Trotzdem werden nach wie vor viele Unternehmen, die mit unverbindlichen Preisempfehlungen werben, ...

Versandkostenangabe in Preissuchmaschinen ist Pflicht

Mon, 10 Aug 2009 10:03:16 +0200

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer neuen (bislang unver�ffentlichten) Entscheidung H�ndler in die Pflicht genommen und verlangt von diesen auch in Preissuchmaschinen/ Preisvergleichslisten die Angabe von Versandkosten (ungeachtet der technischen M�glichkeit). Der BGH best�tigt hierbei die ...

Worauf Sie bei Abmahnungen achten sollten

Tue, 26 May 2009 13:09:35 +0200

Die Abmahnung ist ein beliebtes Instrument, um Wettbewerber in den Bereichen Vertrieb, PR und Werbung in die Schranken zu weisen. Allerdings gilt es bei einer Abmahnung gewisse inhaltliche Anforderungen zu ber�cksichtigen, die im Falle einer sp�teren gerichtlichen Auseinandersetzung von Relevanz sein k�nnen, wie ein j�ngstes Urteil aufzeigt. ... In ...

Achtung bei Werbung mit �Germany�

Thu, 14 May 2009 12:34:25 +0200

Unternehmen, die auf Produkten, Verpackungen oder auch bei Werbung den Hinweis �Germany� verwenden, obwohl das Produkt nicht in Deutschland hergestellt wurde, erf�llen nach einem Urteil des Landgerichts Frankfurt aufgrund der Verwechselbarkeit mit �Made in Germany� den Tatbestand der Irref�hrung. ... Nur wenn ein Produkt in Deutschland hergestellt ...

Haftung bei Pflichtverletzung

Thu, 11 Dec 2008 16:32:49 +0100

Nimmt ein Unternehmen die Dienste eines freien Mitarbeiters (Freelancer) in Anspruch und kommt dieser seinen Pflichten aus dem Vertragsverh�ltnis nicht nach, leiten sich daraus f�r den Auftraggeber gewisse Rechte ab, die je nach Vertragstyp (Dienst- oder Werkvertrag) varieren. ... 1. Pflichtverletzung im Werkvertrag

1.1 Kauf- und ...

Scheinselbstst�ndigkeit oder Arbeitnehmer�berlassung?

Tue, 25 Nov 2008 13:15:57 +0100

Besch�ftigt ein Unternehmen�freie Mitarbeiter (Freelancer) oder Mitarbeiter fremder Unternehmen, stellt sich vor allem bei einer l�nger andauernden Besch�ftigung die Frage,�ob und�wann die Grenze zur Scheinselbstst�ndigkeit bzw. einer unzul�ssigen Arbeitnehmer�berlassung �berschritten wird. ... Die Besch�ftigung freier Mitarbeiter oder ...

Vertragstypologische Pflichten

Thu, 13 Nov 2008 11:52:34 +0100

��Lesen Sie im dritten Teil dieser achtteiligen Serie, welche unterschiedlichen Vertragspflichten sich beim Einsatz freier Mitarbeiter (Freelancer) je nach vertragstypologischer Einordnung (Werk- oder Dienstvertrag?) f�r die Vertragsparteien ergeben. ... Gegenstand und Pflichten bei einem Werkvertrag

Hauptpflicht im Rahmen eines ...

Einordnung von Freelancer-Vertr�gen

Mon, 03 Nov 2008 10:19:13 +0100

Ein Vertrag mit einem freien Mitarbeiter bzw. Freelancer kann vertragstyplogisch ein Werkvertrag, ein Werklieferungsvertrag (und somit Kaufvertrag) oder ein Dienstvertrag sein. Eine Unterscheidung ist nicht immer einfach. Die vertragstypologische Einordnung ist aber entscheidend f�r die rechtliche Qualifizierung der Zusammenarbeit der ...

AGB oder Individualvertrag?

Fri, 24 Oct 2008 13:03:12 +0200

Angesichts von Personalknappheit und leeren Kassen wird es f�r Unternehmen, aber auch f�r Beh�rden immer attraktiver freie Mitarbeiter, h�ufig auch als Freelancer bezeichnet einzustellen. Ungeachtet der Potenziale, die�freie Mitarbeiter bieten, wie bspw. Kosteneinsparungen und einer erh�hten Flexbilit�t, gehen mit dem Freelancer-Einsatz jedoch auch ...

Wann im Handel mit �Made in Germany� geworben werden darf

Fri, 12 Sep 2008 17:52:40 +0200

Die Bezeichnung eines Produkts als �deutsche Ware� oder �deutsches Erzeugnis� dient dem Handel, gerade in Deutschland, gerne als zus�tzliches Verkaufsargument. Wann aber ist, mit �Made in Germany� zu werben, rechtens? Was ist, wenn etwa Teile eines Ger�ts im Ausland produziert worden sind? Nachfolgend sechs Leitlinien zu dieser Frage. ... 1. ...

Warum und wie Firmen E-Mails archivieren sollten

Mon, 04 Aug 2008 10:55:12 +0200

Sch�tzungen zufolge wird in mittelst�ndischen Unternehmen und Konzernen inzwischen 60-70% der Unternehmenskommunikation per E-Mail abgewickelt: Angefangen von der Rechnungsstellung, dem Versenden von Angeboten und Auftragsbest�tigungen bis hin zum Einkauf oder auch dem internen Informationsaustausch � das E-Mail kommt fast �berall zum Einsatz. Dass ...

Musterschreiben bei Negativ-Bewertungen auf eBay

Wed, 02 Jul 2008 20:26:11 +0200

Seit der Reform des Bewertungssystems bei eBay ist die Rechtslage bei negativen Bewertungen relativ unklar. Dies h�ngt mit dem Umstand zusammen, dass eBay die M�glichkeit der einvernehmlichen R�cknahme negativer Bewertungen nun nicht mehr vorsieht und eine abgegebene Bewertung selbst bei einer entsprechenden R�cknahmeerkl�rung des Bewertenden nicht ...

Aspekte von �Software on Demand�

Fri, 13 Jun 2008 17:57:15 +0200

Weil Software teuer ist und schnell veraltet, erfreuen sich Gesch�ftsmodelle wie das �Application Service Providing� (ASP) bei Unternehmen immer gr��erer Beliebtheit. Das Interessante: Statt die Software kaufen zu m�ssen, zahlen Unternehmen nur f�r die Zeit, in der die Software auch tats�chlich genutzt wird, das hei�t die Software wird nicht auf ...