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Superwahljahr 2011 - Politische Veränderungen wahrscheinlich

(PM) Leipzig, 23.02.2011 - Seit ihrem Beginn im Herbst 2009 wurde der schwarz-gelben Regierung wiederholt ein schnelles Ende vorhergesagt – bislang zu Unrecht. Zwar wurde die Koalition oft kritisiert, doch vor allem das noch junge Jahr 2011 dürfte zu einer großen Herausforderung für die Regierungsparteien werden. Das Nachrichtenportal news.de erklärt den Hintergrund.

Das Jahr 2011 gilt als Superwahljahr, denn in sieben Bundesländern wird ein neuer Landtag gewählt. Hamburg machte am Wochenende den Vorreiter und die SPD erreichte die absolute Mehrheit. Die endgültigen Wahlergebnisse sind noch offen und Hintergrundanalysen zur Hamburg-Landtagswahl (www.news.de/special/849808260/wahlen-in-hamburg/1/) lassen bereits eins erkennen: Politisch wird sich voraussichtlich einiges ändern – nicht nur in den Bundesländern, in denen gewählt wird, sondern wahrscheinlich auch auf Bundesebene.

Der Start in das neue Jahr verlief für Kanzlerin Merkel und die schwarz-gelbe Regierungskoalition alles andere als günstig. So stellte zum einen der Dioxin-Skandal, bei dem sich viele Verbraucher eine entschlossenere Landwirtschaftsministerin gewünscht hätten, eine Belastungsprobe dar. Zum anderen ist der Bundesverteidigungsminister unter anderem durch verschiedene Vorfälle bei der Bundeswehr in die Defensive geraten. Hinzu kommen interne Streitigkeiten mit Finanzminister Schäuble und scheinbar endlose Rangeleien mit der SPD in Bezug auf die Hartz-IV-Reform.

Die Regierung gibt in diesem Jahr bisher kein besseres Bild ab als im letzten. Der permanente Wahlkampf im Jahr 2011 wird sicherlich dafür sorgen, dass die kleinsten politischen Fehler noch stärker als sonst bestraft werden. Insofern bleibt abzuwarten, wie die Bundesregierung das Superwahljahr durchstehen wird.

Weitere Informationen:
www.news.de/politik/855117001/das-schwarz-gelbe-erdbeben/1/
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