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Agenda 2011-2012
Pressemitteilung

Leben in der Todeszone

Das Leben ist schön, man muss es nur von der richtigen Seite sehen. Das trifft auch für Rentner zu, bis der körperliche Verfall eintritt und sich die Sachlage schlagartig ändert.
(PM) Lehrte, 29.08.2018 - Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schrder und Merkel wollten sparen Haushalte konsolidieren und Schulden abbauen. Stattdessen sind sie der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die fr Wirtschaftswachstum unbegrenzte Schulden forderte und fordert. Sie haben in den letzten 48 Jahren 2.140 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Das sind durchschnittlich 49 Mrd. Euro pro Jahr, die sich im Koalitionsvertrag mit 50 Mrd. Euro fortsetzen. Soziale Gerechtigkeit nach dem Giekannenprinzip - fr jeden etwas. Darin enthalten sind Krzungen von 12,5 Mrd. Euro bei Investitionen.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Brsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermgensteuer „ausgesetzt“. Besserverdiener, Reiche, Dienstleister und Produzenten haben davon profitiert. 2017 lagen die Arbeitnehmerentgelte der Beschftigten bei 1.529 Mrd. Euro, worauf 207,9 Mrd. Euro Lohnsteuer (LST) entfielen oder 13,5 %. Alleine durch die Reduzierung der LST von 56 auf 42 % hat der Staat 2017 auf rund 29,1 Mrd. Euro Steuereinahmen verzichtet.

Schrder ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und schickt einen Groteil der Beschftigten, mit fallenden Bemessungsgrenzen fr Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Die auerdem von Schrder eingefhrten Dumping- und Niedriglhne, Teilzeitarbeit, Minijobs und Leiharbeit haben dazu beigetragen, dass sich Deutschland zum Niedriglohn und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickeln konnte. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Steuereinnahmen sind die grte und wichtigste Einnahmequelle der ffentlichen Kassen in Deutschland, daran mangelt es seit 1969.

Und nun eine Botschaft, an die sich die wenigsten orientieren knnen. Bis 2040 gehen in Deutschland rund 20 Millionen Arbeitspltze verloren. Computer, Roboter, Internet und knstliche Intelligenz werfen einen langen Schatten voraus (Arbeit 4.0). Die Regierung ist derweilen damit beschftigt, die Bemessungsgrenze der Rente von 48 % bis 2025 bzw. bis 2040 zu stabilisieren. In der EU liegen die Bemessungsgrenzen fr Renten zwischen 50 und 101 Prozent (Niederlande). Diese Basis ist den Regierungen aus den Hnden geglitten. Jedes Fingerspitzengefhl fr die Zukunft der Renten, einer groe Rentenreform und deren Finanzierung war nicht vorhanden.

2015 erhielten rund 33 Mio. Arbeitnehmer Lhne und Gehlter in Hhe von 1.668 Mrd. Euro. Darin enthalten sind Sozialbeitrge der Arbeitgeber von 299 Mrd. Euro und Sozialbeitrge der Beschftigten von 238 Mr. Euro und Lohnsteuern von 225 Mrd. Euro. Von diesen insgesamt 762 Mrd. Euro gehen rund 50 % oder 381 Mrd. Euro gleitend bis 2040 an Einnahmen verloren. Der Anteil der Lohn- und Einkommensteuer von 225 Mrd. Euro schrumpft aufgrund von Freibetrgen, Kinderfreibetrgen und dem Steuereingangssatz auf „nur“ 13,5 Prozent. 4 Mio. Rentner erhalten Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Mio. Bruttorenten von unter 700 Euro. Sie werden durch die Bemessungsgrenze von 43 % bis 2040 in die Altersarmut rutschen.

Politiker bemhen sich zurzeit darum, die Bemessungsgrenze bis 2040 auf 48 % stabil zu halten. Wie sie die zuknftigen Renten finanzieren wollen, wei niemand von ihen. Diese Situation wird durch den Anteil an Rentnern dramatisch verschlechtert, bei denen der krperliche Verfall beginnt (Todeszone). Ein Groteil von ihnen wird die dringend bentigten Medikamente im Alter nicht mehr bezahlen knnen.Jeder Zweite ber 60 nimmt sich dass Leben. Sie sind alt, mde, krank und haben genug vom Leben. Unheilbare Krankheit, Einsamkeit und Angst vor dem Pflegeheim begleiten sie im Alter. Suizid im Alter ist ein Tabuthema, obwohl Selbstmord unter besonderen Umstnden in Deutschland gesetzlich erlaubt ist, aber mit allen Mitteln versucht wird diesen zu verhindern.

Eine gesamtstaatliche Lsung in der Breite der Herausforderungen, Probleme und Aufgaben bietet Agenda 2011-2012 an. Bereits im Mai 2010 wurde der ffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem Volumen von 275 Mrd. Euro fr ausgeglichene Haushalte und Rckfhrung der Staatsschulden steht. Deutschland und der Rest der hoch verschuldeten Welt wird die Krise nur berwinden, wenn die Zivilgesellschaft, insbesondere Reiche, Dienstleister und Produzenten - mit einem Jahresumsatz von rund 6.600 Mrd. Euro – angemessen an den Kosten des Staates beteiligt wird.
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�BER AGENDA 2011 - 2012

Die Initiative Agenda 2011 2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Volumen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden ...
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