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Pressemitteilung

usedSoft siegt gegen Adobe

usedSoft darf in der Schweiz weiter mit Adobe-Software handeln / „Sieg für freien Software-Handel“ / Berufung in Deutschland angekündigt
(PM) Zug/Mnchen, 16.05.2011 - usedSoft hat im Kampf um den freien Handel mit Gebraucht-Software einen wichtigen Sieg davongetragen. Das Kantonsgericht Zug (Az. ES 2010 822) hat in der vergangenen Woche im Rahmen eines Manahmeverfahrens den Antrag des Software-Herstellers Adobe abgelehnt, usedSoft den Weiterverkauf von Adobe-Software zu untersagen. Das Gericht gab usedSoft in allen wesentlichen Punkten recht. Der zustndige Richter erklrte, es gehe Adobe bei dem gestellten Antrag „einzig um den Verlust von Marktanteilen“. Das Gericht stellte zudem klar: „Aus der zwingenden Natur des Erschpfungsgrundsatzes folgt, dass der Rechtinhaber (d.h.: Adobe) die Weiterveruerung des Programmexemplars nach dessen Erstverkauf urheberrechtlich nicht mehr verbieten kann.“

„Dieses richtungweisende Urteil bedeutet einen weiteren Sieg fr freien internationalen Software-Handel“, unterstrich usedSoft-Geschftsfhrer Peter Schneider nach der Urteilsverkndung. „Das Urteil ist umso bedeutender, als usedSoft sein internationales Geschft von der Schweiz aus betreibt, und damit unsere weltweiten Kunden ein deutliches Plus an Rechtssicherheit genieen.“

Parallel kndigte Schneider an, gegen die Entscheidung des LG Frankfurt/Main Rechtsmittel einzulegen. Die Ende April ergangene Entscheidung verbietet es der deutschen usedSoft-Niederlassung HHS usedSoft GmbH vorlufig, mit bestimmten bereits einmal verwendeten Adobe-Lizenzen zu handeln. Das Urteil hat unter Urheberrechtsexperten Kopfschtteln ausgelst, weil es elementare Rechtsgrundstze auer acht lsst. Ohnehin handelt es sich hier um einen Sonderfall. Ein kirchliches Rechenzentrum hatte Adobe-Software an usedSoft verkauft, und entgegen der bestehenden BGH-Rechtssprechung hatte das LG Frankfurt diese Transaktionen fr rechtswidrig erklrt. usedSoft wird nun seinerseits das Rechenzentrum vorsorglich in Regress nehmen. Zudem gilt die Frankfurter Entscheidung nicht fr Gebraucht-Software anderer Hersteller, wie etwa Microsoft. Diese darf weiterhin gebraucht gehandelt werden. Allerdings ist eine Lsung des Problems abzusehen, da die anstehende Entscheidung des EuGH auch in Sachen Adobe endlich fr Rechtssicherheit sorgen wird.

„Wir werden so lange kmpfen, bis sich auch in Deutschland der freie Handel mit Adobe-Lizenzen durchsetzt“, betonte Peter Schneider. Ohnehin ist die Rechtslage fr den Handel mit Gebraucht-Software weitgehend geklrt. So hat im September 2010 Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger besttigt, dass der Handel mit gebrauchter Software grundstzlich rechtmig ist. Nur wenn Software online in Verkehr gebracht werde, gebe es noch rechtliche Unklarheiten. Gleichlautend entschieden in den letzten Jahren Mnchner und Hamburger Gerichte. So urteilte etwa das LG Mnchen im April 2008, „dass der Verkauf bzw. die Veruerung einzelner Microsoft-Software-Lizenzen, die zuvor im Rahmen von Volumenlizenzvertrgen abgegeben worden waren, auch ohne Zustimmung von Microsoft im Grundsatz wirksam mglich ist.“
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