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Zeitarbeitern steht Kurzarbeitergeld zu – Bedingungen verbessert

(PM) , 31.07.2009 - Frankfurt/Main, 30. Juli 2009. Was 2005 nicht mglich war, macht eine Gesetzesnderung inzwischen
mglich: Seit dem 1. Dezember 2008 knnen auch Beschftigte von Zeitarbeitsfirmen Kurzarbeitergeld (Kug) bekommen. Darauf weist der in Frankfurt ansssige Personaldienstleister Manpower Deutschland hin. Voraussetzung sei, dass ein Kundenunternehmen fr seine eigenen Stammmitarbeiter ebenfalls Kurzarbeit beantrage. Erreicht wurde diese fr die Zeitarbeitsbranche neue Option durch eine entsprechende nderung des Arbeitnehmerberlassungsgesetzes. Mit dem „Kurzarbeitergeld plus“ sind rckwirkend zum 1. Juli 2009 aus Sicht der Unternehmen die Rahmenbedingungen fr Antrge auf Kurzarbeit sogar noch einmal verbessert worden.

„Dank der nderungen sind die Beschftigten in der Zeitarbeitsbranche jetzt auch hinsichtlich der Kurzarbeit den Arbeitnehmern anderer Branchen gleichgestellt“, betonte der Arbeitsmarktexperte von Manpower, Marcel Pelzer. „Kurzarbeit trgt zur Sicherung von Arbeitspltzen bei.“ Manpower bietet Pelzer zufolge kurzarbeitenden Mitarbeitern die Chance, sich weiter zu qualifizieren. Auerdem knnen sie an ehrenamtlichen Aktionen wie den „24 HELP – Der Manpower Social Day“ teilnehmen.

Bis zum Frhjahr dieses Jahres war die Zahlung von Kurzarbeitergeld in der Zeitarbeitsbranche rechtlich unmglich. Vor diesem Hintergrund hatte das Bundessozialgericht in Kassel jngst in einem Fall aus dem Jahr 2005 entschieden, damals sei zu Recht kein Kurzarbeitergeld fr die Beschftigten einer Zeitarbeitsfirma bewilligt worden (AZ B7 AL 3/08 R).

Wie die Neuregelungen funktionieren
Wird fr die Stammbelegschaft eines Kundenunternehmens Kurzarbeit eingefhrt, knnen dort beschftigte Zeitarbeiter ebenfalls kurzarbeiten. Sie mssen nicht abgemeldet werden. Den Kurzarbeitsantrag stellt das Zeitarbeitsunternehmen fr seine Mitarbeiter. Die frher geltende Verpflichtung eines 100-prozentigen Arbeitsausfalls entfllt. Wie andere Arbeitgeber zahlt das Zeitarbeitsunternehmen als Arbeitgeber den Beschftigten in Kurzarbeit fr die von ihnen tatschlich geleistete Arbeitszeit Lohn und Gehalt. Die Agentur fr Arbeit gleicht dem Zeitarbeitnehmer in der Phase der Kurzarbeit entstehende Einkommensverluste ber das Kurzarbeitergeld teilweise aus.

Den Unternehmen erstattet die Bundesagentur fr Arbeit die Sozialversicherungsbeitrge vollstndig vom siebten Monat des Kug-Bezugs an. Dies gilt rckwirkend seit dem 1. Juli fr die ab dem 1. Januar 2009 beantragte Kurzarbeit. Dieses sogenannte „Kurzarbeitergeld plus“ ist bis zum 31. Dezember 2010 begrenzt.

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F: +49 (69) 15303-222
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