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Pressemitteilung

Speichermedien im Fokus der Verwertungsgesellschaft ZPÜ

(PM) , 23.07.2008 - Seit der Reform des Urheberrechtsgesetzes am 1. Januar 2008 besteht Unsicherheit bei Herstellern, Importeuren und Hndlern von Abspielgerten und Speichermedien. Die als „Korb 2“ bekannte Reform regelt die Vergtung von Rechten an bewegten Werken. Betroffen sind alle Gerte, die MP3- oder andere Audio- bzw. Videofiles abspielen, auch Handys und USB-Sticks.

Stze von einem Euro pro GByte Speicherkapazitt geistern durch die Medien. Die Gelder zieht die Zentralstelle fr private berspielungsrechte (ZP) ein, deren Gesellschafter die GEMA ist. Diese Vergtung wolle die ZP rckwirkend zum 1. Januar 2008 erheben. Noch aber streiten sich die Verbnde der Hersteller und Importeure mit der ZP ber die Hhe der Urheberrechtsabgaben bei mglicher privater Vervielfltigung. Scheitern die Verhandlungspartner auch im Schlichtungsverfahren, ist eine gerichtliche Entscheidung fllig. Sptestens am 1. Januar 2010 tritt diese in Kraft.

Wie bei der Mehrwertsteuer ist bei den Urheberrechtsabgaben die gesamte Handelskette haftbar. Hndler haften gesamtschuldnerisch. Ist der Vorlieferant fr den deutschen Staat nicht greifbar, kann bei dessen Abnehmer kassiert werden. Der Endkunde ist jedoch freigestellt.

Betroffen sind nicht nur MP3- und MP4-Player sowie USB-Sticks. Auch Speicherkarten aller Art gehren zu den vergtungspflichtigen Produkten. Da nur in Deutschland in den Verkehr gebrachte Produkte vergtungspflichtig sind, besteht ein nicht unerheblicher Wettbewerbsnachteil fr Deutschland.

Unter der Internet-Adresse www.gema.de/fileadmin/inhaltsdateien/musiknutzer/leermedien_geraete/ZPUE_Neues_Recht_2008.pdf hat die ZP ihr Rundschreiben vom 28. Januar 2008 zur Reform des Urheberrechtsgesetzes mit Wirkung ab 01.01.08 verffentlicht. Darin enthalten ist eine Liste mit allen abgabenpflichtigen Speichermedien. Neu aufgenommen sind USB-Sticks, Speicherkarten sowie externe Festplatten und Festplatten zum Einbau.

Diese Liste ist jederzeit erweiterbar. Einen Anspruchsverzicht bei nicht aufgefhrten Produkten gbe es aber nicht, beteuert die ZP. Nach 54 UrhG haben Hersteller, Importeure und Hndler eigenverantwortlich zu prfen, ob sie vergtungspflichtige Gerte in Deutschland auf den Markt bringen.

Wo schon 2007 Urheberrechtsabgaben fllig waren, gelten die bisherigen Gebhren weiter – bis zur Einigung auf neue Stze. Solange sollten Hersteller, Importeure und Hndler Rcklagen bilden. Aufgrund der unsicheren bevorstehenden Zahlungen belaufen sich die Rckstellungen in unbestimmter Hhe.

Derweil sind bis zum 10. Tag des Folgemonats unaufgefordert alle auf den deutschen Markt gebrachten Abspiel- und Speichergerte zu melden. Auf der Website www.gema.de/zpue stehen Formulare zum Download bereit.

Kommt ein Auskunftspflichtiger dem nicht oder nur unvollstndig nach, kann die ZP den doppelten Vergtungssatz verlangen. Wer sich also horrende Nachzahlungen ersparen mchte, sollte regelmig melden und ZP-Abgaben an die Kunden weiterreichen.

Redaktioneller Hinweis:

Thorsten Schmidt und Marcus Schulz fhren mit Giffits – creative present seit 1998 gemeinsam ihre international ttige Werbeartikel-Agentur. In Deutschland und sterreich vertrauen mehr als 20.000 Kunden auf den Werbeartikel-Spezialisten. Online findet sich ein umfangreiches Angebot an Werbeartikeln. Jeder Werbeartikel ist individuell mit Druck, Gravur, Prgung, Doming oder tzung veredelbar. Die Webshops www.giffits.de und www.usb-werbeartikel.de bieten zudem eine Online-Kalkulation mit wenigen Klicks.

Giffits – creative present OHG
Susanne Bttger
Semperstrae 24-26
22303 Hamburg
Tel.: +49-40-2788201-69
Fax: +49-40-2788201-79
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