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Zunehmende Anti-EU-Stimmung

(PM) Cambridge, 18.05.2011 - Die geplante Erhhung der EU-Ausgaben im kommenden Jahr um fnf Prozent knnte die ohnehin wachsende Anti-EU-Stimmung in vielen Lndern weiter anheizen. Die Zahlungen in Milliardenhhe an Irland, Portugal und vor allem Griechenland nimmt die ffentlichkeit mit Unverstndnis und Unbehagen zur Kenntnis. EU-Kritiker sind europaweit im Aufwind: Im Mrz feierte die franzsische rechtsextreme Anti-EU-Partei „Front National“ ihr bisher bestes Ergebnis bei Regionalwahlen. Auch in Finnland hatte die rechtspopulistische Partei "Wahre Finnen" mit ihrem euroskeptischen Programm von Mitte April groen Erfolg.

Nur ein Vorgeschmack

Deutschland, Grobritannien, Finnland, Frankreich und die Niederlande betonen, dass sie bis mindestens 2020 jede Erhhung der langfristigen EU-Ausgaben ber dem Inflationsniveau ablehnen werden. Diese Haltung hat bereits zu einer Lagerbildung innerhalb der Europischen Union zwischen den besser situierten Nordstaaten und einigen sdlichen und stlichen Lndern gefhrt.

Dabei drfte die Debatte um die EU-Ausgaben fr 2012 nur ein Vorgeschmack auf die harten Verhandlungen ber den Finanzrahmen 2014 bis 2020 darstellen. Dafr wird die EU-Kommission ihren Vorschlag noch im September dieses Jahres unterbreiten. Es bleibt abzuwarten, was den EU-Brger dann fr Hiobsbotschaften erwarten.
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