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Fachartikel, 15.02.2008
Wirtschaftsrecht
Kündigung bzw. Rücktritt vom Werkvertrag
Lesen Sie unter welchen Umständen ein Werkvertrag durch Kündigung oder Rücktritt vorzeitig beendet werden kann und welche Folgen sich daraus auf bereits erbrachte Leistungen ergeben.
Bei Fragestellungen rund um die Kndigung von Werkvertrgen und deren Folgen handelt sich um wesentliche Elemente des Werkvertragsrechts, mit denen sich die Zivilgerichte sehr hufig auseinander setzen mssen, weshalb ihnen in der Praxis eine hohe Bedeutung zukommt. Ein Kndigungsrecht steht zunchst grundstzlich beiden Vertragsparteien, das heit sowohl dem Auftraggeber als auch dem Auftragnehmer, zu.

Das Kndigungsrecht des Auftraggebers ist im Vergleich zu dem des Auftragnehmers wesentlich weiter gefasst und unterliegt keinerlei Einschrnkungen. Der Auftraggeber kann ab Vertragsschluss jederzeit, ohne Fristsetzung und ohne Angaben von Grnden, bis zur Vollendung des Werkes den Vertrag kndigen. Dies gilt sogar dann, wenn nur noch die Beseitigung behebbarer Mngel ausstehen. Der Auftraggeber muss auch grundstzlich keine Kndigungsfristen einhalten, es sei denn, es handelt sich um fortlaufende Werkleistungen.

Im Gegensatz dazu sind die Kndigungsmglichkeiten des Unternehmers sehr viel eingeschrnkter. Kommt der Auftraggeber beispielsweise seinen Mitwirkungspflichten nicht oder nicht ausreichend nach, so kann der Unternehmer dem Auftraggeber zur Nachholung der Handlung eine angemessene Frist mit der Erklrung aufgeben, dass er den Vertrag kndige, sofern die Handlung nicht bis zum Ablauf der Frist vorgenommen wird. Wird die Mitwirkungshandlung nicht innerhalb der Frist nachgeholt, so gilt der Vertrag ohne weitere Erklrung als aufgelst. Dies stellt kein allgemeines Recht des Unternehmers zur fristlosen Kndigung des Vertrages aus wichtigem Grund dar. Das Gesetz gewhrt dem Unternehmer aber zumindest die Mglichkeit, eine Vertragsbeendigung zu erreichen.

Ein weiteres Auflsungsrecht fr den Auftragnehmer kann aus der Strung, beziehungsweise dem Wegfall der Geschftsgrundlage erfolgen, sofern dem Unternehmer die weitere Erfllung unzumutbar ist. Ein Kndigungsrecht ergibt sich bei Unzumutbarkeit der Fortsetzung nur, sofern es sich bei dem Vertrag um ein Dauerschuldverhltnis handelt, was bei einem lngerfristigen Wartungsvertrag oder hnlichem anzunehmen ist. Bei lngerfristiger Zusammenarbeit zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer besteht sogar ein Kndigungsrecht des Auftragnehmers aus wichtigem Grund, sofern die Vertragsfortsetzung dem Unternehmer nicht zuzumuten ist.

Link zum Autor: Dr. Olaf Aden, Fachanwalt fr Arbeitsrecht, Rechtsanwaltspartnerschaft Aden und Partner

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