VOLLTEXTSUCHE
Pressearchiv
BVDW e.V.
Pressemitteilung

Stellungnahme zur Einordnung von Streaming-Angeboten als Rundfunk

(PM) , 12.08.2008 - Dsseldorf, 12. August 2008 - Der Beschluss des Medienrates der Bayerischen Landesmedienanstalt (BLM) von Anfang Juli, die Fernsehsatzung zu ndern, ist aktueller Anlass fr den Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V., um zu einer Definition von qualitativen Unterscheidungskriterien fr Rundfunk und Telemediendienst aufzurufen. Nach den Vorstellungen der BLM soll unter bestimmten Umstnden eine Genehmigungspflicht fr Anbieter eingefhrt werden, deren Streaming-Angebote mehr als 500 Nutzer gleichzeitig erreichen knnen. Der BVDW warnt vor Gefhrdung der Branche durch Verunsicherung.

Die medienpolitische Debatte um die rechtliche Einordnung von Streaming-Angeboten als Rundfunk hlt weiter an. Hintergrund: Nach den Vorstellungen des BLM sind Streaming-Angebote schon dann als Rundfunk einzuordnen – und entsprechend genehmigungspflichtig – sobald sie mindestens 500 gleichzeitige Zugriffe ermglichen. Das Problem dieser Regelung liegt aber in der trennscharfen Abgrenzung von Telemedien (dazu gehren z.B. Webseiten, Blogs, Foren etc.) und Rundfunk. Folgt man nun der von der BLM geplanten Abgrenzung allein nach der Anzahl der Zuschauer, greift dies zu kurz.

Die Gefahr fr den Markt besteht darin, dass ein Anbieter eines Telemediendienstes, der bislang weniger als 500 Zuschauer hatte, bei einem berschreiten dieser Grenze zuknftig automatisch Rundfunk betreiben wrde. Hierfr bentigt er dann eine Genehmigung - hat er diese nicht, muss der Anbieter mit Geldbuen und harten Sanktionen rechnen. „Die geplanten Neuregelungen verunsichern eine junge und sensible Branche und schaden auch direkt den Interessen der Anbieter“, so Matthias Ehrlich, Vizeprsident des BVDW. „Eine sinnvolle Abgrenzung von Telemediendiensten und Rundfunk muss ber weitere qualitative Kriterien und nicht nur ber die Anzahl der potentiellen Nutzer erfolgen. Sonst ist die Existenz der Branche massiv gefhrdet, was in letzter Konsequenz zu einem Verlust an inlndischen Anbietern bzw. einem Abwandern der bereits vorhandenen Anbieter aus Deutschland fhren drfte. Dies wre untragbar.“

Weitere Kriterien, den Telemediendienst sinnvoll vom Rundfunk abzugrenzen, fehlen aber. Daher regt der BVDW dringend an, neben der quantitativen Unterscheidung von Rundfunk und Telemediendienst, weitere qualitative Kriterien zu definieren. „Das wrde auch dazu fhren, dass die Landesmedienanstalten im Falle einer trennscharfen Abgrenzung ihre Medienkompetenz im digitalen Zeitalter unter Beweis stellen knnten“, so Ehrlich.

Weitere Informationen sind unter www.bvdw.org bereitgestellt.

Kontakt:
Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V.
Gerd Fuchs, Justiziar / Referent Medienpolitik
Tel: 030 880078-37
Mail: fuchs@bvdw.org
www.bvdw.org

Simona Haasz,
Assistentin Presse & ffentlichkeitsarbeit
Tel: 0211 600456-26, Fax: -33
Mail: haasz@bvdw.org

ber den BVDW:
Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. ist die Interessenvertretung aller am digitalen Wertschpfungsprozess beteiligten Unternehmen.
Der BVDW steht im stndigen Dialog mit Politik, ffentlichkeit und anderen Interessengruppen (Verbraucherorganisationen, andere Branchenverbnde etc.), um ergebnisorientiert, praxisnah und effektiv die dynamische Entwicklung der Branche zu untersttzen.

Zudem bietet der BVDW ein Expertennetzwerk, das Unternehmen und Interessierten innerhalb wie auerhalb der Branche schnell und gezielt Antworten auf konkrete Fragestellungen rund um die Lsungen der Digitalen Wirtschaft liefert.
Der BVDW bietet ein umfangreiches Service- und Informationsportfolio fr seine Mitgliedsunternehmen. Er hat sich zur Aufgabe gemacht, Effizienz und Nutzen digitaler Technologien transparent zu machen und so den Einsatz in der Gesamtwirtschaft, Gesellschaft und Administration zu frdern.
DRUCKEN| VERSENDEN | RSS-FEED |
SOCIAL WEB
PRESSEFACH
BVDW e.V.
Kaistrae 14
40221 Dsseldorf
zum Pressefach
Anzeige
PRESSEARCHIV
Anzeige
BUSINESS-SERVICES
© novo per motio KG