Pressemitteilung, 28.07.2009 - 17:02 Uhr
Perspektive Mittelstand
Remscheid muss sauberer und sicherer werden
(PM) , 28.07.2009 - Bereits vor einigen Jahren erhobene Forderungen der CDU-Fraktion werden nun endlich aufgegriffen Im September will die Verwaltung unter Federführung der zuständigen Dezernentin Bärbel Schütte (CDU) www.remscheid.de/Rathaus/DezI/Baerbelschuette.htm ein neues Konzept für mehr Sauberkeit, Ordnung und Sicherheit vorlegen. „Es amüsiert mich, wenn die SPD jetzt eine Art Urheberrecht auf Überlegungen erhebt, wie man unsere Heimatstadt sicherer und sauberer machen kann. Die Sozialdemokraten haben kurz vor der Wahl erkannt, dass sie dieses Thema nicht weiter ignorieren dürfen. Und da haben sie sich gedacht: Besser kopieren als ignorieren. Schließlich hat die CDU Remscheid bereits vor einigen Jahren das Programm für ‚Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit’ aufgestellt. Leider hat sich die Stadtspitze bis vor kurzem gegen eine Umsetzung gesperrt. Hauptsache ist aber, dass wir die Klagen der Bürger über mangelnde Rücksichtnahme und zunehmende Verschmutzung endlich aufgreifen und die Probleme durch aktives politisches Handeln beseitigen. Dass der politische Mitbewerber augenscheinlich eine Entwicklung vom Saulus zum Paulus in puncto Sauberkeit und Sicherheit durchgemacht hat, stört mich da weniger. Auf die konstruktive Zusammenarbeit mit den Christdemokraten kann sich Frau Schütte jedenfalls verlassen. Die CDU-Fraktion ist ja das Original, nicht die Kopie, wenn es darum geht, für Sicherheit und Ordnung in unserer Stadt zu kämpfen“, kommentiert Remscheids CDU-Fraktionsvorsitzender Philipp Veit www.cdu-fraktion-rs.de/fraktionsvorstand,22.htm. „Remscheid muss eine sichere und eine saubere Stadt sein. Wir müssen den Alkohol- und Drogenkonsum im öffentlichen Raum wirksam unterbinden. Für uns Christdemokraten gilt Null-Toleranz gegenüber Randalierern, Sachbeschädigern, Sprayern und nachhaltigen Ruhestörern. Wir müssen die Zusammenarbeit von Stadt und Polizei weiter ausbauen. Zudem spricht sich die CDU-Fraktion für die ständige Präsenz eines Jugendstaatsanwalts in Remscheid aus. Auch in Zeiten knapper Kassen darf die Instandhaltung und Pflege von Grünflächen und Parkanlagen nicht dem Rotstift zum Opfer fallen. Zu einem ausgereiften Sicherheits- und Ordnungskonzept für unsere Stadt gehört auch, dass sich die Remscheider auch künftig auf ihren Rettungsdienst verlasen können. Daher muss der sehr gute technische und leistungsstarke Standard unserer Feuerwehr aufrecht erhalten bleiben. Wir setzen darauf, dass alle diese Punkte ab September 2009 entschiedener als bisher angepackt werden“, so Veit.


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