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Regierung Merkel macht den eigenen Aufschwung kaputt – Dabei stand Deutschland doch vor einem „neuen Wirtschaftswunder“

(PM) , 05.01.2007 - Von Ansgar Lange Bonn/Düsseldorf – Himmelhochjauchzend, zu Tode betrübt. So kennt man die Stimmungslage der Deutschen. Gestern war in der Wirtschaft noch alles schlecht, und heute schreibt die Bild-Zeitung www.bild.de schon ein „neues Wirtschaftswunder“ herbei. Das ist natürlich übertrieben. In der aktuellen Wirtschaftswoche (Wiwo) www.wiwo.de erläutert Malte Fischer, was die Deutschen von diesem Jahr ökonomisch zu erwarten haben. Aber zunächst noch mal Rückschau. 2006 zogen nicht nur die deutschen Exporte kräftig an; auch bei den Preisen konnten die Deutschen dank der massiven Kostensenkungen in den vergangenen Jahren international mehr als nur mithalten. Das in letzter Zeit schon mit einer Mischung aus Häme und Verwunderung betrachtete wirtschaftliche Sorgenkind des Kontinents konnte im abgelaufenen Jahr als einziges Industrieland seinen Anteil am Welthandel ausbauen, führt Fischer aus. Der Titel „Exportweltmeister“ ist mehr als eine Floskel. Und das Land hat sowieso schon längst mehr zu bieten. Denn mittlerweile hätten „die Investitionen die Rolle des Konjunkturmotors von den Exporten übernommen“, betont Joachim Scheide, Konjunkturchef des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) www.ifw-kiel.de. Die Kostensenkungen und Restrukturierungen hätten sich eben doch ausgezahlt. So schön es ist, dass die Unternehmen wieder in den Standort Deutschland investieren: Die ersten grauen Wölkchen erscheinen am Himmel. In den ersten Monaten dieses Jahres droht ein kleiner Schwächeanfall. Die saftige und von der Politik mutwillig verursachte Erhöhung der Mehrwertsteuer wird den Kunden die Lust am Kaufen erst mal vermiesen. „Wegen des schwachen Konsums wird das reale Bruttoinlandsprodukt im ersten Quartal 2007 schrumpfen“, argwöhnt ein Experte der Commerzbank www.commerzbank.de. „Die Regierung Merkel macht ihren eigenen Aufschwung kaputt“, kritisiert Michael Müller, Geschäftsführer der a&o-Gruppe www.ao-services.de und Wirtschaftssenator im Bundesverband mittelständische Wirtschaft www.bvmwonline.de. Per saldo entziehe die Regierung den Bürgern 2007 rund 15 Milliarden Euro Kaufkraft, das entspricht einem Prozent des verfügbaren Einkommens, rechnet Fischer vor. Außerdem sind die ersten Erfolge am Arbeitsmarkt vor allem auf das Anwachsen prekärer Beschäftigungsverhältnisse zurückzuführen. So beruht die Zunahme der sozialversicherungspflichtigen Stellen in Deutschland zu 70 Prozent auf Zeitarbeitsverhältnissen und befristeten Jobs. Die Stabilität des Aufschwungs ist demnach gefährdet. „Wenn dann auch noch die US-Konjunktur eine harte Landung hinlegt“, so Müller, „dann war es das vorerst mit dem neuen deutschen Wirtschaftswunder“.
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