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Patente & Plagiate – Veranstaltung von InnoZent OWL verschafft einen Überblick über Schutzmöglichkeiten und aktuelle Entwicklungen

Einen Überblick zu Patenten und Schutzmöglichkeiten gegen Plagiate und Produktpiraterie waren am Freitag dem 12. Juli 2013 Themen der Veranstaltung in der Zukunftsmeile.
(PM) Paderborn, 26.07.2013 - Ein wichtiges Thema im Einfhrungsvortrag des Paderborner Patentanwalts Dr. Wiro Wickord war die Entwicklung der Patentanmeldungen in China. Aktuell gibt es in Deutschland jhrlich rund 60.000 Patentanmeldungen und 15.000 Gebrauchsmusteranmeldungen, 250.000 in Europa, aber allein 400.000 im Jahre 2013 in China. Durch diese systematische und immense Flut an Patentanmeldungen, werden Produkt- und Verfahrensinnovationen im deutschen Mittelstand massiv bedroht, d.h. Entwicklungswege erfolgreicher Produkte blockiert oder mit Lizenzkosten belegt. Die aktuelle Situation ist aufgrund der aufwndigen bersetzungslage immer noch schwierig, ist aber in den letzten Jahren zusehends besser geworden. Da sich das chinesische Patentamt am deutschen Vorbild und seinen Prozessen orientiert, haben deutsche Unternehmen hier einen groen Vorteil und eine bessere Ausgangssituation. Dr. Wickord gab die Prognose, dass sich diese Situation in den kommenden zehn Jahren enorm verbessern wird. Deutsche Unternehmen sollten nicht zgern, auch jetzt schon ihre Patente und Schutzrechte anzumelden, eine „passive Strategie“ sei allemal besser. Ansonsten knnte es dazu kommen, dass es deutschen Unternehmen in den kommenden Jahren ergehen knnte, wie aktuell den hufig verklagten chinesischen Unternehmen.

Jens Kipp, Geschftsfhrer der mycon GmbH, einem Unternehmen fr Verfahren und Maschinen zur Industriereinigung stellte aus seinen praktischen Erfahrungen die Vorteile und Herausforderungen fr mittelstndische Unternehmen dar. Wichtig ist aus seiner Sicht, sich frhzeitig einen guten und fr den Branchenbereich kompetenten Anwalt zu finden, da dies aus seiner Sicht eine ganz wichtige und grundstzliche Voraussetzung fr eine erfolgreiche Patentanmeldung ist. Herr Kipp fhrte aus, dass es keine 100% Sicherheit bei der Klrung von Rechten im Vorfeld einer Anmeldung gebe. mycon meldet pro Jahr ungefhr 5 bis 6 Patente an und ist mit dieser Strategie sehr erfolgreich in seinem Segment. Vor einer Patentprfung sollte die Idee immer erst kommerziell geprft werden, d.h. ist die Idee eine Anmeldung wert? Herr Kipp fhrte darber hinaus an, dass der Hauptteil des wirtschaftlichen Erlses der Patentanmeldung in den ersten 5 Jahren eingefahren sein muss, ansonsten wre die Anmeldung nicht kommerziell erfolgreich gewesen und knnte verworfen werden. Wo ein Patent angemeldet wird, hngt von der Verortung der Wettbewerber und der wichtigen Mrkte ab.

Daniel Eckelt, vom it’s OWL Spitzenclusterprojekt „Prvention gegen Produktpiraterie – itsowl 3P“ stellte danach additive Fertigungstechniken und andere prventive Schutzmanahmen vor. Das Ziel dieser nicht rechtlichen Schutzinstrumente ist es, den Aufwand zur Nachahmung so hoch zu schrauben, dass ein Nachbau fr Produktflscher unwirtschaftlich wird. Eine Hrde fr Produktflscher stellt die bewusste Destandardisierung zentraler Komponenten des Produktes dar. Als Beispiel fhrte Herr Eckelt den Hersteller einer Aquariumspumpe an, der in der Vergangenheit durch ein asiatisches Plagiat mit massiven Umsatzeinbuen zu kmpfen hatte. Der Hersteller nderte darauf Form und Bauweise vom wichtigsten Funktionsteil der Pumpe auf ein nicht marktgngiges Design. Durch das innovative Fertigungsverfahren wurde es fr den Produktflscher sehr schwer und unrentabel diese Pumpe zu kopieren, daneben war das Original des Herstellers nun eindeutig zu identifizieren. Aber auch organisatorische Manahmen drfen nicht fehlen. Ein einfaches Beispiel hierfr ist die Informationsreduzierung von CAD-Modellen. Diese werden immer nur im bentigten Mae nach auen gegeben, z.B. in Richtung Zulieferer, so dass alle notwendigen Informationen zur Verfgung stehen, aber nicht mehr. Wichtig ist, dass Unternehmenskonzept mit mehreren Manahmen je nach Bedrohungslage entwerfen und umzusetzen. Unternehmen, die sich mit den Schutzmechanismen und additiven Fertigungstechniken befassen wollen, sind natrlich herzlich eingeladen, mit den Ansprechpartnern in Kontakt zu treten. Weitere Informationen finden sich unter is.gd/CvaU3h

In der Abschlussdiskussion gab es einen regen Austausch mit praktischen Beispielen zu Manahmen und Methoden, die ergriffen werden knnen, wenn es zu Problemen bei Anmeldungen oder Patentverletzungen kommt. So wurde darber diskutiert wie man sich bspw. schtzen kann, wenn ein Kunde ein Verfahren aus einem Projekt selbst zum Patent anmeldet, nachdem er das Know-how vom Produkt bernommen hat. Konsens war darber hinaus, dass es lange Lernprozesse gibt, wenn man als kleines Unternehmen beginnt, sich mit der Anmeldung von Patenten auseinanderzusetzen. Diese Prozesse aber mit jeder Anmeldung routinierter werden und man lernt, auf bestehende Stolpersteine zu achten. Der Erfolg und die Marktprsenz des Unternehmens aber wachsen mit dem Einsatz von Patenten und zahlen sich fr die Zukunft aus.
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