(PM) Gießen, 03.08.2010 - Während der Besprechungen unserer Website Checks beim EC-M stellen die Unternehmer häufig die Frage, ob ihre AGB auch in Ordnung seien.

An dieser Stelle erläutern wir, dass wir keine Rechtsberatung im Einzelfall durchführen.
Wir hinterfragen jedoch, wer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstellt hat. Geradezu erschreckend häufig hören wir dann die Antwort: „Na, ich selbst.“

Auf die Nachfrage, wie genau es denn zu den Regelungen gekommen ist, erklären viele Unternehmer, einen umfassenden Vergleich mit „passenden“ AGB bei Konkurrenten vorgenommen und sich die entsprechenden Passagen dann „angepasst“ zu haben.
Nicht selten hören wir auch die Antwort, „die haben wir bei [beliebiger großer Online-Anbieter] gefunden, da arbeiten doch teuer bezahlte Juristen, die werden schon wissen, was sie tun.“
Eine Vorgehensweise, die sich allzu oft bitter rächt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen - wozu?

Wozu dienen Allgemeine Geschäftsbedingungen überhaupt?
Allgemeine Geschäftsbedingungen sind gem. § 305 BGB „alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (der Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages stellt.“

Allgemeine Geschäftsbedingungen bewirken, dass der Vertragsschluss durch ein vorformuliertes Klauselwerk vereinfacht, beschleunigt und standardisiert wird. Sie verändern in der Regel gegenüber dem Gesetz die Risikoverteilung und Haftung häufig zu Gunsten des Verwenders und erleichtern diesem die Vertragsabwicklung.

Darin liegt zugleich die Gefahr, dass der Verwender, in der Regel ein Unternehmer, der zudem wirtschaftlich stärker und geschäftlich erfahrener ist, einseitige und/oder überraschende Regelungen gegenüber einem Verbraucher durchsetzen kann, die sich von Wertungen des Gesetzes zu weit entfernen.

Daher unterliegen Allgemeine Geschäftsbedingungen einer gesetzlich normierten Inhaltskontrolle. Unwirksame Klauseln gehen im Zweifel zu Lasten des Verwenders (also des Unternehmers).

Schon aus diesem Grunde ist es anzuraten, wirksame Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Grundlage seiner Verträge zu machen. Alles andere wäre grob fahrlässig und unprofessionell.

Unwirksame Klauseln - Die Konsequenzen

Was passiert nun, wenn unwirksame Klauseln in den AGB enthalten sind?

Im günstigsten Fall ist die Klausel „nur“ unwirksam mit der Folge, dass dann statt ihrer grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften gelten und nicht die vom Unternehmer gewollte, möglicherweise günstigere Rechtsfolge.

Im schlimmsten Fall ist eine solche - womöglich selbst formulierte - Klausel wettbewerbswidrig. Das zieht dann meist schnell eine kostenpflichtige Abmahnung mit Unterlassungserklärung durch Konkurrenten oder die Wettbewerbszentrale nach sich.
Eine Abmahnung macht den Unternehmer unmissverständlich auf die Missstände seines Regelwerks aufmerksam - und der Gang zum Rechtsanwalt steht (mit zusätzlichen Kosten) an.

Unser Rat: Kein Eigenbau!

Konsultieren Sie einen Rechtsanwalt, bevor Sie mit einer Website oder einem Online-Shop ins Netz gehen.

Letztlich fallen die Gebühren eines Rechtsanwalts „früher oder später“ doch an, spätestens nach der ersten Abmahnung, wenn es gilt, wegen wettbewerbswidriger Klauseln in AGB eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen und den wettbewerbswidrigen Zustand aus der Welt bzw. von der Website zu schaffen - und wirksame AGB formulieren zu lassen.
Unternehmer sollten den Gang zu einem spezialisierten Rechtsanwalt daher nicht als Kosten, sondern als Investition in Ihr Unternehmen ansehen.

AGB, nicht AGBs oder AGB´s

Eins noch: Schreiben Sie bitte nicht AGBs oder AGB´s. Es heißt AGB, Allgemeine Geschäftsbedingungen sind schon Plural.

Kostenlose Website Checks führt das EC-M Beratungszentrum Elektronischer Geschäftsverkehr für kleine und mittlere Unternehmen aus Hessen durch. Das Ergebnis besprechen wir ausführlich mit den Unternehmern und übergeben ein zehnseitiges Checkprotokoll.

Interesse? Dann senden Sie einfach eine E-Mail an info@ec-m.de oder rufen Sie an unter 0641 / 309 1347 (Andreas Heines).

Kostenloser Website Check - ein kleiner Schritt für Sie, ein großer Schritt für Ihr Unternehmen. (Direktlink: www.ec-m.de/website-check)

In der nächsten Folge lesen Sie: „Texte mit Bildern beleben - professionell gemacht“