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Filesharing - Urheberrecht - Abmahnung durch URMANN + COLLEGEN

Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen sind meist verbunden mit der Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung.
(PM) Essen, 18.04.2011 - Aktuell wird durch die Kanzlei URMANN + COLLEGEN und anderen Rechtsanwaltkanzleien das illegale Herunterladen und Verbreiten urheberrechtlich geschtzter Dateien abgemahnt (siehe www.verbraucherdienst.com/cms_upload/U+C_Unterlassungserklaerung.pdf ).

Wer File-Sharing (engl. Datentausch) nutzt, stellt automatisch per P2P-Verbindung Daten fr den Download vom eigenen Rechner zur Verfgung. Das heit, whrend ich von Rechnern anderer User im File-Sharing-Netzwerk Dateien fr den eigenen Gebrauch herunterlade, stelle ich gleichzeitig anderen Usern Dateien fr den Download vom eigenen Rechnern bereit. Jeder Teilnehmer innerhalb des File-Sharing-Netzwerks ist nach Argumentation der abmahnenden Seite folglich als eine Art Zwischenhndler ohne Lizenz „ttig“. Handelt es sich um lizenzierte Dateien, liegt somit eine Urheberrechtsverletzung vor. Sicher gibt es auch Software oder Musik die im Internet kostenlos zur Verfgung gestellt wird. Als Faustregel kann aber gelten: Das neueste Album, der neueste Film oder das neuste Spiel wird es kaum kostenlos im Internet geben. File-Sharing generell illegal? Nein, es gilt jedoch seit 01.01.2008 die berarbeitete Form des Urheberrechts. Bis zum 01.01.2008 galt nur das Anbieten (Upload) als rechtswidrig. Nachdem im bisher geltenden Urheberrechtsgesetz nicht eindeutig geklrt war, wann ein Herunterladen illegal ist, bisher war lediglich die Kopie einer offensichtlich rechtswidrig hergestellten Vorlage verboten, hat der Gesetzgeber nun in 53 UrhG (Urhebergesetz) eine eindeutige Regelung getroffen. Gem 19 a UrhG stellt das Anbieten urheberrechtlich geschtzter Daten ber File-Sharing-Netzwerke (sog. Tauschbrsen) ein ffentliches Zugnglichmachen dar. Hierbei kommt es nicht darauf an, ob die Daten tatschlich hochgeladen werden. Das ffentliche Zugnglichmachen im Sinne des Urheberrechts ist bereits dann gegeben, wenn andere Teilnehmer Zugriff auf die Daten nehmen knnen. Das ffentliche Zugnglichmachen urheberrechtlich geschtzter Daten ohne die Erlaubnis der Rechteinhaber stellt somit bereits einen Rechtsversto nach 15 II, 52 III UrhG dar. Das Herunterladen per File-Sharing stellt eine Vervielfltigung im Sinne des 16 I UrhG dar. Obwohl es sich beim File-Sharing in der Regel um Vervielfltigungen zum privaten Gebrauch handeln drfte, ist auch 53 I UrhG zu beachten. Durch die Novelle des Urhebergesetzes wurde unmissverstndlich klargestellt, dass auch die Vervielfltigung einer Vorlage rechtswidrig ist, wenn es sich um eine „ffentlich zugnglich gemachte Vorlage“ handelt. Da bei Nutzung von File-Sharing-Programmen mit dem Herunterladen automatisch auch die Zugnglichmachung der auf dem eigenen Rechner befindlichen Dateien stattfindet, stellt die Teilnahme an Tauschbrsen, wenn es sich um urheberrechtlich geschtzte Werke auf dem eigenen Rechner handelt, einen Rechtsversto dar. Die Folgen daraus sind in 97 UrhG geregelt. Der Rechteinhaber kann nterlassungs-, Beseitigungs-, Auskunfts-, Rechnungslegungs-, Besichtigungs- und Schadensersatzansprche geltend machen. In der Praxis stehen dabei Abmahnungen bezglich Urheberrechtsverletzungen wegen Filesharings, verbunden mit der Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklrung, und die Durchsetzung zivilrechtlicher Schadensersatzansprche und anwaltlicher Aufwendungen im Vordergrund. Abmahnungen sind ein hufig genutztes Instrument um bei (vermeintlich) widerrechtlichem Verhalten Dritter kostengnstig und relativ schnell auergerichtlich eine Lsung zu finden. Um Abmahnungen greren Nachdruck zu verleihen, werden diese meist mit einer strafbewehrten Unterlassungserklrung verbunden. Bei Zuwiderhandlungen gegen eine Unterlassungserklrung drohen empfindliche Geldbuen. Es besteht die Mglichkeit, dass eine Person X einen Rechtsversto ber Ihren Internetanschluss begangen hat. Da aber auf Grund der Beschaffenheit der IP-Adresse nur der Anschlussinhaber ermittelbar ist, halten Sie hchst wahrscheinlich die Abmahnung in den Hnden und nicht die Person X. Sich dagegen zu wehren, liegt nun in Ihrem Verantwortungsbereich. Betroffene einer Abmahnung sollten zur Vermeidung des Erlasses einer Einstweiligen Verfgung, die mit erheblichen Kosten verbunden sein kann, gegebenenfalls eine so genannte modifizierte Unterlassungserklrung abzugeben. Die modifizierte Unterlassungserklrung stellt eine Erklrung dar, mittels derer der Unterzeichner sich verpflichtet fr die Zukunft die vorgeworfenen Rechtsverletzungen nicht erneut zu begehen. Fr die Vergangenheit jedoch gibt er kein Schuldeingestndnis ab und schliet Schadensersatz- und Kostentragungsverpflichtungen aus. Verbraucherdienst e.V. bekannte Abmahnanwlte fr Urheberrechtsverletzung: Rechtsanwlte URMANN + COLLEGEN,Kanzlei Bindhardt,Fieder,Rixen,Kanzlei Waldorf Frommer. Verbraucherdienst prft wie hier geschilderte Abmahnungen, und steht mit angeschlossenen Kooperationspartnern/Rechtsanwlten Vereinsmitgliedern zur Verfgung.
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