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Die Mikado-Koalition organisiert den Stillstand – Thomas Straubhaar fordert das Prinzip des big bang

(PM) , 19.05.2006 - Bonn/Hamburg – Die Groe Koalition aus CDU/CSU und SPD ist ein „Kartell des Stillstands“. So beschreibt zumindest Thomas Straubhaar den derzeitigen Zustand der Bundesregierung. Im Gesprch mit der Wochenzeitung Die Zeit www.zeit.de bescheinigt der Leiter des Hamburgischen Welt-Wirtschaftsinstituts (HWWI) www.hwwi.de den Berliner Regenten ein „Umsetzungsdefizit“. Straubhaar spricht von einem „groen Kartell“, dem es nur um das Machtgleichgewicht und nicht um Inhalte gehe. Bei einer solchen Konstellation sei „Stillstand“ vorprogrammiert. Dies liege auch daran, dass Union und Sozialdemokraten von „fundamental heterogenen Ausgangspositionen“ gestartet seien. Bei ihrer Politik drften sich die Grokoalitionre auch nicht auf einen vermeintlichen Whlerwillen berufen: „In der Groen Koalition ist vllig diffus, wer wem verantwortlich ist. Die Politiker knnen sich in dieser Konstellation leicht vom Whler und dessen Auftrag entfernen.“ Der kleinste gemeinsame Nenne heie dann Stillstand. „Wenn man sich die Szenerie in der Hauptstadt anschaut, kommt einem das Gesellschaftsspiel Mikado in den Sinn. Bei diesem Geschicklichkeitsspiel ist ja auch eine ruhige Hand erforderlich. Stab um Stab wird weggezogen, wobei die anderen Stbe nicht bewegt werden drfen. Im bertragenen Sinn heit das: Politisches Handeln erfordert andere Qualitten. Es reicht nicht mehr aus, nur an einzelnen Stellschrauben zu drehen. Erforderlich ist ein groer Wurf“, sagt Michael Mller, Geschftsfhrer der a&o-Gruppe www.aogroup.de und Wirtschaftssenator im Bundesverband mittelstndische Wirtschaft (BVMW) www.bvmwonline.de. Straubhaar nennt dies das „Prinzip des big bang“. Der schwedische Premier Gran Persson habe nach der RRR-Regel reformiert: rasch, radikal, resolut. Davon sei in Berlin nichts zu spren, da bei Angela Merkel und Franz Mntefering das aktive Handeln nicht mit dem bereinstimme, wofr sie sich lange eingesetzt htten. Die Groe Koalition habe nur dann eine Chance, wenn eine Reform auch mit einer Vision und einer Person verbunden werde. Beispielhaft seien Politiker vom Schlage eines Ludwig Erhard, Ronald Reagan oder einer Margaret Thatcher. Doch einen Ausweg sieht Straubhaar bei dieser Groen Koalition nicht, die ihre internen Konflikte auf Kosten des Steuerzahlers durch Mehrausgaben lse.
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