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BGH-Urteil: Unitedprint gewinnt Patentstreit gegen Vistaprint

Patent zur Marktabschottung endgültig rechtswidrig.
(PM) Dresden, 27.03.2012 - Die Internetdruckerei unitedprint.com SE gewinnt mit seinem Tochterunternehmen print24 GmbH einen wegweisenden Patentstreit gegen Vistaprint. Am Donnerstag, den 22. Mrz, sprach der BGH das finale Urteil zu dem seit 2007 andauernden Rechtsstreit. Die Richter erklrten damit das umstrittene Vistaprint-Patent EP 0 852 359 B 1 endgltig fr nichtig.

Das Patent beschrieb ein Verfahren zur Erstellung, Bearbeitung und der bermittlung von Vorlagen ber das Internet. Im Jahr 2006 reichte Vistaprint erstmals Klage gegen die unitedprint.com SE und print24 GmbH ein. Das Tochterunternehmen der unitedprint.com SE htte nach Ansicht Vistaprints mit seinem mchtigen FreeDesign-Tool gegen deren Patent verstoen. Die gesamte europische Software-Industrie reagierte daraufhin panisch auf den Versuch Vistaprints, sich eine Monopolstellung auf dem europischen Software-Markt zu sichern. Bei Rechtsbestndigkeit des von Vistaprint zum Zweck der Marktabschottung erworbenen Patents htten digitale Daten ber das Internet ohne Verletzung des Patents nicht bermittelt und bearbeitet werden drfen.

Unitedprint klagte bereits 2007 erfolgreich gegen die Nichtigkeit des Patents vor dem Bundespatentgericht. Im nun finalen Urteil des BGH wurde der Widerruf des Patents durch das Bundespatentgericht besttigt. Durch seinen entscheidenden Sieg im Patentstreit hat Unitedprint nun die Grundlagen fr einen freieren und rechtssichereren Wettbewerb der europischen Softwareindustrie hergestellt. Nachdem der BGH den Streitwert des Verfahrens auf 1,25 Millionen Euro erhht hat, steht Unitedprint nunmehr ein Schadensersatz aus dem Verfahren in betrchtlicher sechsstelliger Hhe zu.

Unitedprint ist ein Unternehmen der unitedprint.com SE – Europas Marktfhrer im Bereich Onlinedruck und bietet seinen Kunden Flyer, Plakate, Postkarten, Prospekte, Visitenkarten, Briefpapier u.v.m. in hchster Qualitt, schnellster Lieferzeit und niedrigsten Preisen.

Weitere Informationen ber print24 sowie zu den Produkten und Dienstleistungen sind unter www.unitedprint.com erhltlich.

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