Perspektive Mittelstand | Pressefach Institut f�r IT-Recht - Kraska GmbH

Datenschutz in der GEZ-Rundfunkfinanzierung

Mon, 21 Nov 2011 08:30:47 +0100

Ab dem 1. Januar 2013 gilt in Deutschland ein neues Modell der Rundfunkfinanzierung. Die bislang erhobene Rundfunkgeb�hr wird durch den so genannten Rundfunkbeitrag ersetzt. Die Umstellung betrifft ca. 40 Millionen Geb�hrenschuldner und damit eine der gr��ten Datensammlungen in Deutschland, die von ...

Entschlie�ung zum Datenschutz beim Cloud Computing

Thu, 13 Oct 2011 13:57:00 +0200

Die deutschen Datenschutz-Aufsichtsbeh�rden haben am 28./29. September 2011 auf der 82. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der L�nder in M�nchen eine Entschlie�ung zum Thema �Datenschutzkonforme Gestaltung und Nutzung von Cloud-Computing� verabschiedet. Nachfolgend eine ...

So erfolgt der Einsatz von Google Analytics datenschutzkonform

Thu, 15 Sep 2011 14:18:58 +0200

Die Hamburger Datenschutz-Aufsichtsbeh�rde hat sich mit Google auf eine datenschutzkonforme Einsatzm�glichkeit von Google Analytics verst�ndigt. Nachfolgend eine Zusammenfassung, was Website-Betreiber demnach k�nftig beim Einsatz der kostenfreien Analyse-Software Google Analytics beachten sollten. ...

Facebook �Like�-Button datenschutzkonform einsetzen

Fri, 26 Aug 2011 09:24:49 +0200

Das Unabh�ngige Landeszentrum f�r Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) hat vor Kurzem Website-Betreiber aufgefordert, Facebook �Like�- bzw. �Gef�llt-mir�-Buttons von ihren Online-Seiten zu entfernen. Ansonsten drohe ein Bu�geld von bis zu 50.000 Euro. Mittlerweile wurde eine datenschutzkonforme ...

Beweislast hinsichtlich Einwilligung in Telefon-Direktmarketing

Mon, 30 May 2011 13:37:59 +0200

In einem Urteil vom 10.20.2010 hat der Bundesgerichtshof (BGH) klargestellt, dass Unternehmen im Zweifel den Erhalt einer Einwilligung in Werbeanrufe im Rahmen von Telefon-Direktmarketing-Aktionen betroffenen Privatpersonen gegen�ber nachweisen k�nnen m�ssen. ...

Im Jahr 2003 hatte eine ...

IFG � scharfe Waffe oder Papiertiger?

Fri, 29 Apr 2011 18:16:19 +0200

Am 1. Januar 2006 trat das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) des Bundes in Kraft, das jedem B�rger unbeschr�nkten Zugang zu beh�rdlichen Informationen einr�umt. Eine Bestandsaufnahme, wie sich heute die rechtliche Lage sowie die Handhabe in der Praxis darstellen. ... Nach � 1 Abs. 1 IFG hat ...

Die Volksz�hlung 2011 im Licht des Datenschutzes

Mon, 11 Apr 2011 11:41:20 +0200

Ab dem Stichtag am 9. Mai 2011 werden ca. 80 000 Interviewer im Rahmen des Zensus 2011 bundesweit Haushaltsbefragungen durchf�hren. Dies ist aber nur der sichtbare Teil einer Volksz�hlung. Zu den datenschutzrechtlichen Aspekten der geplanten Volksz�hlung. ...

2011 wird ein europaweiter Zensus ...

Mindestanforderungen an Datenschutzbeauftragte

Thu, 03 Mar 2011 14:22:57 +0100

In einem j�ngsten Beschluss hat der D�sseldorfer Kreis auf Basis der gesetzlichen Vorschriften aus dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) die Mindestanforderungen an Datenschutzbeauftragte konkretisiert. ...

Der Bundesverband der Datenschutzbeauftragten hat ein Leitbild zum T�tigkeitsfeld des ...

Zum Recht auf Datenschutz bei juristischen Personen

Thu, 16 Dec 2010 10:10:00 +0100

Nachdem sich die deutschen Datenschutzgesetze bislang grunds�tzlich am Begriff der personenbezogenen Daten nat�rlicher Personen orientieren, stellt sich die Frage, wie es um das Recht auf Datenschutz bei juristischen Personen, also bspw. Unternehmen steht. Hierzu ein �berblick zur aktuellen ...

Kriterien zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten

Fri, 03 Dec 2010 16:38:20 +0100

Muss ein Unternehmen einen betrieblichen Datenschutzbeauftragten bestellen, so stellt sich die Frage, wer die Aufgaben des Datenschutzbeauftragten wahrnehmen k�nnte und welche Voraussetzungen dieser unter anderen nach Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) erf�llen muss. ...

Der Datenschutzbeauftragte ...

Zum Einsichtnahmerecht stiller Gesellschafter

Fri, 17 Sep 2010 11:53:15 +0200

Gem�� 233 Abs. 1 Handelsgesetzbuch (HGB) k�nnen stillen Gesellschafter Einsichtnahme in die B�cher der Gesellschaft verlangen. Bezogen auf den Datenschutz kann dies jedoch im Einzelfall aus Sicht des Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) rechtlich problematisch sein. ...

Das Eintreten f�r einen ...

Hinweise von Besch�ftigten an Datenschutz-Beh�rden

Thu, 02 Sep 2010 11:54:04 +0200

Das Verwaltungsgericht Bremen hat in einer Entscheidung vom 30. M�rz 2010 (Az.: 2 K 548/09) den Schutz von Informanten bzw. Besch�ftigten gest�rkt, die sich wegen Nachl�ssigkeiten beim Datenschutz in ihrem Unternehmen vertraulich an Aufsichtsbeh�rden wenden. ...

Der Fall in K�rze

Der ...

Kontrolle von privaten Arbeitnehmer-E-Mails

Tue, 24 Aug 2010 17:46:47 +0200

Gestattet der Arbeitgeber Besch�ftigten die betriebliche E-Mail-Adresse auch zur privaten E-Mail-Kommunikation zu nutzen, kann dies f�r ihn in puncto Datenschutz � Stichwort Fernmeldegeheimnis - erhebliche Probleme nachsichziehen. Ein neuer Entwurf zum Besch�ftigtendatenschutzgesetz verspricht hier ...

Herausgabe der XING-Daten an den Arbeitgeber?

Tue, 10 Aug 2010 09:26:54 +0200

Immer mehr Besch�ftigte verwalten ihre Gesch�ftskontakte nicht mehr im Adressbuch, sondern �ber Business Networking-Plattformen wie XING und LinkedIn. Was aber, wenn das Besch�ftigungsverh�ltnis endet? Wem geh�ren die gesammelten Kontaktdaten: dem Arbeitnehmer oder Arbeitgeber? Was das ...

Flash-Cookies - Zombies im Datenschutzrecht?

Tue, 03 Aug 2010 14:46:28 +0200

In den USA sorgt aktuell ein neuer, h�chst interessanter Prozess in Sachen (Online-)Datenschutz f�r Aufsehen. Der Streitpunkt: Das Tracken des Nutzerverhaltens auf Websites mittels so genannter Flash Cookies. Ein gebr�uchliches Verfahren, das auch im Hinblick auf deutsche Bundesdatenschutzgesetz ...

Facebook Like-Button - Risiken in puncto Datenschutz

Mon, 19 Jul 2010 11:02:56 +0200

Seit geraumer Zeit k�nnen Website-Betreiber �ber einen von Facebook bereitgestellten �Like�-Button (�bersetzt: �Gef�llt mir�) Besuchern die M�glichkeit er�ffnen, Inhalte bzw. Seiten der eigenen Website mit ihren Facebook-Profilen zu verlinken und somit anderen Facebook-Nutzern zu empfehlen. Wie der ...

Was der elektronische Personalausweis ab 01.11.2010 bringt

Mon, 05 Jul 2010 09:26:17 +0200

Ab dem 01.11.2010 wird von den Beh�rden nur noch der elektronische Personalausweis ausgestellt. Der elektronische Identit�tsnachweis soll die Sicherheit erh�hen und im E-Commerce Erleichterungen bringen. Zum aktuellen Stand der Diskussion in Sachen elektronischer Personalausweis und den von Gegnern ...

Problemfeld Datenschutz im Internet gem�� BDSG

Thu, 24 Jun 2010 15:48:34 +0200

Eine neue Abmahnwelle schwappt durch deutsche Lande. Wie (fast) immer im Visier: Betreiber von Websites. Anlass bzw. (willkommener) Rechtfertigungsgrund f�r die Abmahnungen ist die bislang nicht abschlie�end gekl�rte Frage, ob es sich bei IP-Adressen um personenbezogene Daten im Sinne des ...

Neues Eckpunktepapier zum Datenschutz im 21. Jahrhundert

Thu, 17 Jun 2010 16:51:06 +0200

Am 18.3.2010 haben die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der L�nder ein Eckpunktepapier verabschiedet, dass den Status Quo in Sachen Datenschutz in Deutschland und die Anforderungen an ein zeitgem��es Datenschutzrecht skizziert. ...

In dem vor kurzem auch im Internet ver�ffentlichten ...

Google Analytics datenschutzkonform verwenden

Thu, 27 May 2010 09:30:32 +0200

Nachdem der Einsatz von Google Analytics in der j�ngsten Vergangenheit von Datenschutz-Aufsichtsbeh�rden als rechtlich problematisch eingestuft wurde, hat Google nun sein kostenfreies Website-Analyse-Tool nachgebessert. Daher k�nnen Website-Betreiber Google Analytics, gewisse Anpassungen ...