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Zunehmende Anti-EU-Stimmung

(PM) Cambridge, 18.05.2011 - Die geplante Erhöhung der EU-Ausgaben im kommenden Jahr um fünf Prozent könnte die ohnehin wachsende Anti-EU-Stimmung in vielen Ländern weiter anheizen. Die Zahlungen in Milliardenhöhe an Irland, Portugal und vor allem Griechenland nimmt die Öffentlichkeit mit Unverständnis und Unbehagen zur Kenntnis. EU-Kritiker sind europaweit im Aufwind: Im März feierte die französische rechtsextreme Anti-EU-Partei „Front National“ ihr bisher bestes Ergebnis bei Regionalwahlen. Auch in Finnland hatte die rechtspopulistische Partei "Wahre Finnen" mit ihrem euroskeptischen Programm von Mitte April großen Erfolg.

Nur ein Vorgeschmack

Deutschland, Großbritannien, Finnland, Frankreich und die Niederlande betonen, dass sie bis mindestens 2020 jede Erhöhung der langfristigen EU-Ausgaben über dem Inflationsniveau ablehnen werden. Diese Haltung hat bereits zu einer Lagerbildung innerhalb der Europäischen Union zwischen den besser situierten Nordstaaten und einigen südlichen und östlichen Ländern geführt.

Dabei dürfte die Debatte um die EU-Ausgaben für 2012 nur ein Vorgeschmack auf die harten Verhandlungen über den Finanzrahmen 2014 bis 2020 darstellen. Dafür wird die EU-Kommission ihren Vorschlag noch im September dieses Jahres unterbreiten. Es bleibt abzuwarten, was den EU-Bürger dann für Hiobsbotschaften erwarten.
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