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Wenn die Ökonomie an der Politik scheitert Warum der Rücktritt des Bundespräsidenten ein Symptom unserer Zeit ist

Kommentar von Oliver W. Schwarzmann
(PM) Waiblingen, 01.06.2010 - Horst Köhler ist Ökonom und war politischer Quereinsteiger ins höchste politische Amt. Deshalb kam er gerade bei uns Bürgern so gut an. Klare Worte statt parteipolitischem Taktieren, fachliche Impulse statt strategischem Kalkül – das sind die Faktoren erfolgreicher Führung. Horst Köhler hätte gerade in der heutigen Situation aufgrund seiner hohen Wirtschafts- und Finanzkompetenz sehr viel bewegen können, doch sein Amt ist ein Repräsentationsposten. Und ein politischer Job dazu: Der Ökonom ist in die Mühlen des parteipolitischen Taktierens und strategischen Kalküls geraten, die letztlich nur in Schuldzuweisungsprogrammen verarbeitet werden. Nicht nur das: Wem ökonomisches Verhandeln zwar vertraut, aber der Dschungel politischen Getues fremd ist, wird früher oder später auf die eine oder andere Weise scheitern. Deshalb finden sich in allen politischen Ämtern, vom Stadtrat bis zum Parlament, kaum ökonomisches Fachpersonal. Da wird angesichts der globalen und hochkomplexen Zusammenhänge unserer Wirtschaftswelt die Frage nach Kompetenz und Weitblick als wesentliche Basis für politische Entscheidungen laut. Zwar gibt es jede Menge Wirtschaftsberater, die in Berlin umherschwirren, doch wer – zugegeben schwierige – Sachverhalte nicht aus eigenem Verständnis bewerten kann, kann eigentlich nur zweitklassige Entscheidungen treffen. Politik besteht nun nicht mehr nur aus der sozialen Hin- und Herverteilung bestehender, also schrumpfender Ressourcen, sondern sie muss die Zukunft gestalten. Und Zukunft gestalten ist eine ökonomische Herausforderung. Ich kenne die Ängste um eine Ökonomisierung der Politik, sie wird meist von Nicht-Ökonomen geäußert. Doch viel gefährlicher ist eine Politisierung der Ökonomie, wie wir es momentan erleben. Wirtschaftliche Entwicklungen mit parteipolitischem Taktieren und strategischem Kalkül gestalten zu wollen, ist – wie bereits die Geschichte zeigt – eine Sackgasse. Eine Ökonomisierung der Politik ist hingegen schon deshalb notwendig, weil wir in einer durch und durch ökonomischen Welt leben. Wer diese Welt positiv verändern will – was das zentrale Ansinnen von Politik ja darstellt – muss ihre innersten Mechanismen kennen. Dazu braucht es einen neuen Politikertyp – eine Figur, die an parteipolitischem Taktieren und strategischem Kalkül kein absolutes Interesse hat, damit aber umgehen kann; weder Büro- noch Technokraten wären wegen zu einseitigem und formalem Denken wünschenswert. Ökonomische Visionäre mit ethischem, sozialem und ökologischem Verantwortungsbewusstsein stünden also auf dem politischen Wunschzettel, doch diese halten sich von der Politik fern – sie haben keine Lust, in die Mühlen parteipolitischen Taktierens und strategischen Kalküls zu geraten.
Was wird kommen?
Ökonomie und Politik werden weiter auseinanderdriften; ich gehe davon aus, dass es in den nächsten Jahren um eine zunehmende und daher immer teurer werdende Institutionalisierung der Wirtschaft gehen wird, weil die Politik glaubt, damit Komplexität und Unberechenbarkeit ökonomischer Entwicklungen in Sicherheit und Stabilität transformieren zu können. Sie will es so und kann nicht anders.
Und es wird wahrscheinlich niemand im höchsten politischen Amt sitzen, der es anders machen will und kann.
Schade um Horst Köhler, in vielerlei Hinsicht.
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ÜBER OLIVER SCHWARZMANN

Oliver W. Schwarzmann ist Publizist und Kommentator für internationale Zukunftsentwicklungen in Wirtschaft, Finanzmärkten und Unternehmen. Der ehemalige Banker und heutige Vorstand der Bley und Schwarzmann AG beschäftigt sich mit der ...
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