(PM) , 27.11.2007 - Verlässt die Kanzlerin die außenpolitische Tradition von Brandt und Kohl?

Von Tobias Bodler

Bonn/Düsseldorf – Die Zeiten ändern sich. Auch in der Außenpolitik. Als Gerhard Schröder noch Kanzler war, waren die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten von Amerika miserabel. Dafür pflegte der vom „Autokanzler“ zum „Energie-Lobbyisten“ mutierte Schröder ein besonders herzliches Verhältnis zu Russland. Auch gegenüber China vermied er peinlich kritische Töne. Bei Angela Merkel ist alles anders: Mit US-Präsident George Bush plaudert sie entspannt auf dessen Ranch, während im Verhältnis zu China und Russland eine neue Eiszeit herrscht.

Franz Sommerfeld, Chefredakteur des Kölner Stadt-Anzeigers www.ksta.de missfällt „Merkels neuer Ton in der Außenpolitik“. „Niemand erwartet von Merkel, dass sie mit Wladimir Putin saunt – wie weiland Helmut Kohl mit Boris Jelzin“, so Sommerfeld salopp. Doch sie müsse sich schon darum kümmern, dass die Beziehungen zu Frankreich, Russland und China wieder besser werden. Außenpolitik werde nicht an der Entschlossenheit des Auftritts gemessen, so Sommerfeld in Anspielung auf Merkels medienwirksames Zusammentreffen mit dem Dalai Lama. Eine Reideologisierung würde Deutschland als Gesprächs- und Handelspartner isolieren. Schon schicke sich Frankreich an, in China an die Stelle Deutschlands zu treten.

„Insbesondere im Verhältnis zu Russland müssen wir außer den Menschenrechten, die sicher wichtig und unveräußerlich sind, auch die vitalen wirtschaftlichen Interessen Deutschlands berücksichtigen“, betont der Osteuropaexperte Jörg Peisert www.joerg-peisert.de, der bereits vor Jahren im Gespräch mit der Welt am Sonntag www.joerg-peisert.de/welt_am_sonntag_.html oder der Frankfurter Allgemeinen Zeitung www.joerg-peisert.de/frankfurter_allgemeine_zeitung_.html auf die Chancen in den Ländern der ehemaligen Sowjetunion hingewiesen hat. „Die Außenpolitik von Merkel und Steinmeier muss immer wieder die Frage nach dem Gleichgewicht zwischen politischen, wirtschaftlichen, macht- und energiepolitischen Interessen stellen, ohne dabei die Menschenrechte aus dem Blick zu verlieren.“