(PM) Lehrte, 13.04.2015 - 2009 fiel bei Dieter Neumann, Autor und Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, die Entscheidung eine Partei zu gründen, die es in dieser Form in Europa nicht gibt. Der Mittelpunkt ist - im Sinne des Grundgesetzes - soziale Sicherheit der Menschen und ein gerechter Umgang mit ihnen. Ein wesentliches Anliegen ist eine angemessene Beteiligung der Finanzelite an den Kosten des Staates

Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit am 20. Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Um öffentliches Interesse zu wecken wurden über Agenda News und 50 Presseportale alle 4 Tage Presseberichte und Kommentare veröffentlicht, die
Antworten auf die brennenden Probleme unserer Zeit zum Inhalt haben. Über 5 Millionen Seiten wurden statistisch von Usern aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Über 1.000 Personen des öffentlichen Lebens wurden schriftlich über das Programm von Agenda 2011-2012 informiert - unter ihnen auch die Botschafter der EU-Staaten und der USA. Welche Partei kann von sich sagen, dass sie ein umfassendes Finanzierungskonzept hat, das Jedermann zugängig ist? Die Staats-und Regierungschefs der westlichen Welt haben keine Antworten auf die Wirtschafts-, Finanz-, Banken-, Schulden- und Vertrauenskrisen. Hätten sie diese, wären die Krisen überwunden.

17.467.753 Beschäftigte verdienen 2008 weniger als 8,50 Euro: 1,1 Millionen unter 5 Euro, 2,1 Mio. unter 6 Euro, 3,4 Mio. unter 7 Euro, 5 Mio. unter 8 Euro und 5,8 unter 8,50 Euro (Statista). Deutschland ist das Niedriglohnland Nummer 1 in Europa. 2013 versprach Angela Merkel den Beschäftigten Lohnerhöhungen von deutlich über 3 Prozent. Was ist daraus geworden? Die Lohnerhöhungen lagen 2014 bei 2,7 Prozent, die Erhöhung, gemessen an der realen Kaufkraft, lediglich bei 1,7 Prozent. Sie wurde durch die „Kalte Progression“ weiter reduziert.

4 Millionen Rentner erhalten eine Bruttorente unter 500 Euro und 5,45 Millionen Rentner Brutto unter 700 Euro. 2 Millionen arme Kinder und Alleinerziehende die alleingelassen sind. Für eine Staatsüberschuldung 2013 von rund 500 Milliarden Euro und ein Sanierungsstau von 320 Milliarden Euro haften Beschäftigte.

Das sind die Gründe aber auch Chancen für die „Union für Soziale Sicherheit“ in Deutschland politisch etwas zu ändern. Die FDP und Piraten sind an Flügelkämpfen gescheitert. Innerhalb der AfD und der Koalition sind entsprechende Anzeichen vorhanden. Sie streiten um Rechts, Links und die Mitte und haben sich immer mehr von den Menschen entfernt.

In der EU erhalten Beschäftigte von ihren Unternehmen Sozialbeiträge bis zu 51 Prozent - in Deutschland 28 Prozent. Dort liegt der Mindestlohn in der Spitze bei 11 Euro (seit 1950 und später). In Deutschland zeigt er sich als Mogelpackung. Das ist für die größte Volkswirtschaft in Europa, und einem der reichsten Staaten der Welt, ein Armutszeichen.

Dieter Neumann
Union für Soziale Sicherheit