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Agenda 2011-2012
Pressemitteilung

Union für Soziale Sicherheit: Eine neue Partei stellt sich vor

Ziel der Union für Soziale Sicherheit ist, die Finanzelite angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen.
(PM) Lehrte, 18.02.2015 - Die Initiative Agenda 2011- 2012 ist politisch unabhängig und neutral in ihren Vorträgen. Sie bekennt sich zum Grundgesetz und den politischen Parteien. Fakten werden in verständlicher Weise dargestellt und deren Zusammenhänge erklärt. Während sich die im Bundestag vertretenen Parteien auf Ideologien stützen, ist das Programm der Initiative 2011-2012 auf Logik aufgebaut. Im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Überwindung der Finanz-, Wirtschafts-, Banken-, Schulden- und Vertrauenskrise vorgestellt.

Das Sanierungsprogramm hat zwischenzeitlich einen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro und steht für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden. Es steht für soziale und finanzierbare Haushaltspolitik, für mehr Gerechtigkeit und eine Umverteilung die sich am Lastenausgleich (1948), dem Länderfinanzausgleich (1951) und dem Solidaritätszuschlag (1991) orientiert. Im Laufe dieser Zeit wurden hunderte Milliarden DM und Euro von Reichen an Arme umverteilt.

Die Initiative Agenda 2011-2012 stimmt für ein sozial sicheres Europa, für mehr Handlungsfähigkeit, für eine starke Militärallianz mit Beteiligung einer Spezialeinheit der Bundeswehr, Verbesserung der prekären Wirtschaftslage und Abbau der Staatsschulden. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. Neben der Internetpräsenz wurden über 1.000 Personen des öffentlichen Lebens schriftlich über die Arbeit von Agenda 2011-2012 informiert.

5 Jahre Agenda 2011-2012: Gleichzeitig wurde das Presseorgan Agenda News gegründet, um Öffentlichkeitsarbeit effektiver zu gestalten. Es werden internationale und nationale Nachrichten tagesaktuell ausgewertet und darauf in die Zukunft weisende Antworten publiziert. Daran beteiligt sind 50 Presse- und Nachrichtenportale die alle 4 Tage eine hauseigene Pressemitteilung veröffentlichen. Der Öffentlichkeitsarbeit ist es zu verdanken, dass User über 5 Millionen Seiten aufgerufen, gespeichert und gelesen haben. Die Initiative Agenda 2011-2012 kooperiert mit der in Gründung befindlichen „Union für Soziale Sicherheit“.

Union für Soziale Sicherheit: FDP und Piraten sind an Flügelkämpfen gescheitert. Die AfD hat sich mit rechtsradikalen Parolen in den Bundestag geschossen, ohne Wahlprogramm. Sie meinen wohl zu recht, was andere konnten, könnten sie auch. Im September soll nun ein Parteiprogramm folgen. Vor Flügelkämpfen sind weder sie noch andere Parteien sicher. Zündstoff sind fehlende Finanzierungsmodelle wie zum Beispiel der Abbau des Investitionstaus von rund 320 Mrd. Euro und ein ganzes Bündel an Reformen die auf die lange Bank geschoben werden.

Europakrise, Griechenland und Nehmerstaaten, Ukraine, Russland, Islamismus und Islamischer Staat, Jemen, Syrien, Libyen, weitere Kriegsgebiete im Nahen Osten und afrikanische Staaten, Iran, Nord-/Südkorea, Naturkatastrophen und Umweltschutz sind die großen Herausforderungen. Die USA, Japan und EU-Staaten sind nach der Maastricht Schuldenobergrenze von 60 Prozent mit rund 15.300 Milliarden Euro überschuldet. Dies im Schatten von Rezession, hoher Arbeitslosigkeit, sinkenden Löhnen und Renten und unerträglichen Sparprogrammen.

Nach einer Oxfam-Studie wird 2016 ein Prozent der Menschheit 99 Prozent des Welt-Vermögens besitzen. Das Ziel der Union für Soziale Sicherheit ist, die Finanzelite angemessen an den Kosten des Staates – der Staaten – zu beteiligen. In Deutschland verwalten Parlamentarier 2.050 Milliarden Euro Schulden, wobei Unternehmen für einen Umsatz von rund 5.650 Milliarden Euro stehen. Sie sind straff in Lobbys organisiert und drücken mit ihrer Macht auf politische Entscheidungen - zu ihren Gunsten.

Mit der Gründung der „Union für Soziale Sicherheit“ soll die außerparlamentarische Arbeit der Initiative Agenda 2011-2012 als parlamentarische Opposition fortgesetzt werden. Es wird ein umfassendes Sanierungsprogramm und ein politisches Konzept angeboten, an das die Bitte geknüpft ist - mitmachen und gewinnen. Jeder kann sich als Partei-, Förder- oder Gründungsmitglied an der Durchsetzung dieser Ziele beteiligen.

Dieter Neumann
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Die Initiative Agenda 2011 – 2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Volumen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden ...
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