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Pressemitteilung

TTIP-Podiumsdiskussion: Bornemann Gewindetechnik bezieht Stellung

(PM) Delligsen, 24.07.2014 - Stichwort Chlorhähnchen: Kaum ein Thema ist in Europa derzeit so heftig umstritten wie das TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership.) Dies zeigt sich auch auf der Podiumsdiskussion der IHK Hannover »TTIP – Fragen und Bedenken.« Hier trafen Perspektiven aus Wirtschaft und Politik kontrovers aufeinander. Podiumsgast Moritz von Soden (Bornemann Gewindetechnik) kritisierte vor allem die unsachliche Darstellung in den Medien.

»Diese Debatte auf Details wie z.B. die Einführung von Chlorhähnchen zu reduzieren, geht am eigentlichen Problem vorbei«, so Moritz von Soden. »Viel wichtiger ist das, was dahinter steht.« Zumindest in diesem Punkt herrscht unter den Podiumsgästen Einigkeit.

Von Soden: » In vielen Bereichen wird die TTIP Debatte in Deutschland leider viel zu emotional geführt und es ist enorm schwer sich objektive und unabhängige Informationen zum Thema TTIP zu verschaffen. Gerade deshalb verstehe ich nicht warum hier nicht für etwas mehr Transparenz seitens der EU Kommission gesorgt wurde um Klarheit zu schaffen und die Diskussionen in den Medien zu versachlichen.«

Wie ändert sich das Schutzniveau der Verbraucher? Wie wirkt sich der steigende Einfluss nicht-öffentlicher Schiedsgerichte auf bestehende Demokratien aus? Wozu die auffallende Intransparenz der Verhandlungen im Vorfeld?

Über diese Kernfragen diskutierte Moritz von Soden u.a. mit Frank Hoffmeister (stv. Kabinettschef des Kommissars für Handel, Karel de Gucht von der Europäischen Kommission) sowie Freya Lemcke (Referatsleiterin für Handelspolitik, EU-Zollfragen und transatlantische Beziehungen DIHK Brüssel) und Andreas Povel (Geschäftsführer AmCham Germany.)

Welche Rolle spielt das TTIP für Bornemann Gewindetechnik?

Moritz von Soden: »Wir erwirtschafteten im ersten Halbjahr rund 37% unseres Umsatzes im Ausland. Außerdem sind viele unserer deutschen Kunden aus dem Maschinenbau ebenfalls stark im Exportgeschäft aktiv. Daher ist der Export für uns im allgemeinen sehr wichtig und wir stehen einer Förderung des freien Handels mit Nordamerika grundsätzlich positiv gegenüber.«

Was aber keinesfalls bedeutet, dass ein solches Abkommen unumkehrbare Einschränkungen enthalten darf, die im Widerspruch zu den parlamentarischen Beschlüssen und Hoheitsrechten der beteiligten Mitgliedsstaaten stehen. Von Soden plädiert daher für eine sinnvolle Ausstiegsklausel.

»Ich halte nichts von Dogmen und Gesetzen für die Ewigkeit. Die Grünen haben hier eine gute Option ins Gespräch gebracht mit dem Vorschlag, eine Ausstiegsklausel in den Vertrag aufzunehmen. So steht es den Mitgliedsstaaten frei, auch nach Inkrafttreten des TTIP aus dem Vertrag wieder auszutreten.«

Im Anschluss an die Podiumsdiskussion standen Vorträge auf dem Programm, u.a. von Jim Boughner, Economic Minister Counselor in der US-Botschaft in Berlin sowie der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und stv. Vorsitzenden der Atlantik Brücke e.V., Frau Dr. Edelgard Bulmahn.
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