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Stephan Eisel, MdB: Bundestagssitzung für Bonn nutzen

(PM) , 16.06.2009 - Bonn/Berlin: Der Bonner Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel sieht in der Sondersitzung des Deutschen Bundestages am 7. September in Bonn eine große Chance für die Bundesstadt: "Wenn der Bundestag seinen 60. Geburtstag feiert und deshalb zum ersten Mal seit zehn Jahren wieder bei uns tagt, werden die politischen Spitzen der Republik drei Wochen vor der Bundestagswahl in Bonn versammelt sein. Das wird ein nationales Medienereignis, das es bestmöglich für Bonn zu nutzen gilt."

Eisel, der dem Bundestagspräsidenten eine Parlamentssitzung in Bonn bereits im Herbst 2007 vorgeschlagen hat, machte dazu auch konkrete Vorschläge. Vor allem soll den Bürgern die Möglichkeit gegeben werden, an dem Ereignis teilzuhaben: "Auf den Besuchertribünen im Plenarsaal wird das allerdings schwierig werden, da auch alle früheren Abgeordneten zur Sitzung eingeladen sind. Ich fände es deshalb gut, wenn für die Bonner eine Übertragung der Sitzung z. B. ins Wasserwerk angeboten wird." Eine besondere Geste der Stadt könne auch sein, die beteiligten Mitarbeiter der Bundestagsverwaltung (stenografischer Dienst, Saaldiener etc.) zu einem Empfang im Rathaus einzuladen: "Viele dieser Mitarbeiter haben schon in Bonn gearbeitet, manche gehören auch zu den Pendlern."

In einem Schreiben an die Oberbürgermeisterin hat Eisel auch angeregt, dem Bundestagspräsidenten aus Anlass dieser besonderen Sitzung die Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Bonn anzutragen. "Dies gilt umso mehr, da Norbert Lammert die Idee einer Bonner Sitzung auch gegen Widerstände von Anfang an unterstützt hat."

Auch eine Verknüpfung der Bundestagssitzung mit dem gleichzeitigen Beethovenfest liegt nach Eisels Meinung nahe. "So finden am 6. September Konzerte auf dem Weg der Demokratie statt." Sinnvoll könne auch, ein themengebundenes Zusatzangebot der Stadt für die Parlamentarier sein: z.B. für die Kollegen im Umweltausschuss ein Gespräch beim Weltklimasekretariat, für den Entwicklungspolitischen Ausschuss ein Treffen mit den UN-Institutionen im UN-Tower, für den Kulturausschuss ein Gespräch in der Bundeskunsthalle, dem Haus der Geschichte oder beim Beethovenfest.

Eisel hatte der Oberbürgermeisterin schon vor einigen Wochen ausdrücklich seine Hilfe angeboten, aber nur eine allgemeine Antwort erhalten: "Als Bonner Bundestagsabgeordnete sollten wir wissen, was die Stadtverwaltung nun rund um die Bundestagssitzung plant. Es wäre wirklich sinnvoll, hier Hand in Hand vorzugehen. Parteipolitisches Geplänkel im Vorfeld der Kommunal- und Bundestagswahl sollte hier zurückstehen. Es geht hier um eine besondere Chance für Bonn."
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