Pressemitteilung, 19.12.2006 - 19:15 Uhr
Perspektive Mittelstand
Bundesrechnungshof überprüfte Salzburger Abfallwirtschaftskonzept
(PM) , 19.12.2006 - Mit dem Abfallwirtschaftskonzept im Land Salzburg befasst sich ein Bericht des Rechnungshofes des Bundes, der heute gestern, von Landtagspräsident Johann Holztrattner den Landtags-Fraktionen übermittelt wurde. Der Rechnungshof überprüfte im November 2005 die Gebarung des Landes Salzburg im Zusammenhang mit der Abfallentsorgung, berichtet das Branchenmagazin EUROPATICKER Umweltruf (www.europaticker.de). Der Prüfungszeitraum umfasste die Jahre 2000 bis 2004.Vorbehandlung in Siggerwiesen und Zell am See praktikabel Die seit 1. Jänner 2004 geltenden Anforderungen der Deponieverordnung an die Qualität abzulagernder Abfälle erfordern eine Vorbehandlung des anfallenden Restmülls. Mit der Vorbehandlung des angefallenen Restmülls in den mechanisch-biologischen Abfallbehandlungsanlagen in Bergheim/Siggerwiesen und Zell am See und der anschließenden thermischen Behandlung in einem Reststoffverwertungs-Unternehmen in Lenzing (Oberösterreich) wurde nach Ansicht des Rechnungshofes eine praktikable Lösung gefunden und wird aus Sicht des Klimaschutzes als vorteilhaft gesehen. Die auf der größten Salzburger Deponie in Siggerwiesen abgelagerte Abfallmenge hat sich nach Inkrafttreten der für die Abfalldeponierung maßgebenden Regelungen der Deponieverordnung von 138.000 Tonnen (2003) auf 15.800 Tonnen (2004) stark reduziert. Nachsorgeverpflichtungen der überprüften Deponien, die insbesondere bei Massenabfalldeponien aufgrund der lang anhaltenden Reaktionsfähigkeit der abgelagerten Stoffe finanziell bedeutend sind, waren nicht ausreichend besichert, moniert der Rechnungshof. Gemeinden sollen bei der Abfallsammlung stärker kooperierenDas Land bemerkte dazu, dass die Höhe der Sicherstellung bei einer Deponie bereits entsprechend der vom Rechnungshof empfohlenen Vorgangsweise ermittelt worden ist. In einem anderen Fall sei eine Wertanpassung vorgesehen. Abfall gemeinsam sammeln spart Geld Abfallsammlungen auf Gemeindeebene stellen im Regelfall nicht die wirtschaftlich günstigste Lösung dar, weshalb der Rechnungshof empfiehlt, wegen höherer Optimierungsmöglichkeiten und eines größeren Ausschreibungsvolumens Sammelsysteme für größere Gebiete einzurichten. Die Gemeinden sollten abfallwirtschaftliche Aufgaben weitgehend an die Abfallverbände delegieren. Um Kostenvorteile zu erzielen sollten die beiden Abfallbehandler Salzburger Abfallbeseitigung Gesellschaft mbH und ZEMKA (Zentrale Müllklärschlammverwertungsanlagen Gesellschaft mbH) verstärkt zusammenarbeiten, so der Rechnungshof.