Pressemitteilung, 18.03.2011 - 17:35 Uhr
Perspektive Mittelstand
Saferpayment AG verliert Klageverfahren in Borna
(PM) Essen, 18.03.2011 - Saferpayment versuchte Ansprüche aus der Nutzung von Erotikwebseiten im Klageverfahren geltend zu machen. Verbraucherdienst e.V. wurde als Prozessbeobachter im Dezember 2010 in besagtem Verfahren (Aktz: 9C566/10 der Saferpayment AG) hinzugezogen. Es handelte sich um ein von der Saferpayment AG angestrengtes Klageverfahren in dessen Verlauf die Saferpayment AG Ansprüche aus einer Abonutzung von Erotikseiten geltend zu machen versuchte. Saferpayment AG wurde durch die Prozessbevollmächtigte Christina Hildebrandt aus Wiesbaden vertreten, der Schuldner durch die Anwaltskanzlei Thomas Siegel. Verbraucherdienst e.V. und angeschlossene Anwälte vertreten gleichfalls Mitglieder des Vereins in gleicher Angelegenheit. Auch die Vereinsmitglieder des Verbraucherdienst erhielten Zahlungsaufforderungen des Inkassounternehmens wecollect GmbH aus Düsseldorf mit Inhalt, für den Dienstanbieter Saferpayment AG aus Erotikabos säumige Forderungen zu begleichen.Verbraucherdienst e.V. teilte der wecollect GmbH in mehrfachen Anschreiben mit, dass ein tatsächlicher Vertragsabschluss durch die betroffenen Mitglieder bestritten wird, und bat um Nachweise über die Berechtigung der Forderungen des Dienstanbieters Saferpayment AG. Die daraufhin durch die Saferpayment AG übermittelten Nachweise, die die Forderungen gegenüber den Mitgliedern des Verbraucherdienst begründen sollten, sind den Nachweisen, die im Klageverfahren der Saferpayment am AG in Borna bei Leipzig als Grundlage für den Anspruchsnachweis dienten, ähnlich.Das Amtsgericht Borna entschied die Klage der Saferpayment AG abzuweisen. Die Entscheidungsbegründung des Richters lautete, die Ansprüche der Saferpayment AG seien nicht ausreichend nachgewiesen worden.Verbraucherdien§t e.V. und angeschlossene Anwälte kämpfen für das Recht der Vereinsmitglieder.


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Ziel des Vereins ist es insbesondere, eine Bündelung von Verbraucherinteressen in Fällen zu ermöglichen, in denen eine Vielzahl von Verbrauchern durch die gleichen unternehmerischen Praktiken betroffen ist, um diesen so die Durchsetzung ihrer Rechte zu erleichtern. Zur Durchsetzung der Verbraucherrechte im Einzelfall arbeitet der Verein mit Rechtsanwälten zusammen, die erforderlichenfalls von den Verbrauchern mit ihrer außergerichtlichen und gerichtlichen Vertretung beauftragt werden können.