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Patente & Plagiate – Veranstaltung von InnoZent OWL verschafft einen Überblick über Schutzmöglichkeiten und aktuelle Entwicklungen

Einen Überblick zu Patenten und Schutzmöglichkeiten gegen Plagiate und Produktpiraterie waren am Freitag dem 12. Juli 2013 Themen der Veranstaltung in der Zukunftsmeile.
(PM) Paderborn, 26.07.2013 - Ein wichtiges Thema im Einführungsvortrag des Paderborner Patentanwalts Dr. Wiro Wickord war die Entwicklung der Patentanmeldungen in China. Aktuell gibt es in Deutschland jährlich rund 60.000 Patentanmeldungen und 15.000 Gebrauchsmusteranmeldungen, 250.000 in Europa, aber allein 400.000 im Jahre 2013 in China. Durch diese systematische und immense Flut an Patentanmeldungen, werden Produkt- und Verfahrensinnovationen im deutschen Mittelstand massiv bedroht, d.h. Entwicklungswege erfolgreicher Produkte blockiert oder mit Lizenzkosten belegt. Die aktuelle Situation ist aufgrund der aufwändigen Übersetzungslage immer noch schwierig, ist aber in den letzten Jahren zusehends besser geworden. Da sich das chinesische Patentamt am deutschen Vorbild und seinen Prozessen orientiert, haben deutsche Unternehmen hier einen großen Vorteil und eine bessere Ausgangssituation. Dr. Wickord gab die Prognose, dass sich diese Situation in den kommenden zehn Jahren enorm verbessern wird. Deutsche Unternehmen sollten nicht zögern, auch jetzt schon ihre Patente und Schutzrechte anzumelden, eine „passive Strategie“ sei allemal besser. Ansonsten könnte es dazu kommen, dass es deutschen Unternehmen in den kommenden Jahren ergehen könnte, wie aktuell den häufig verklagten chinesischen Unternehmen.

Jens Kipp, Geschäftsführer der mycon GmbH, einem Unternehmen für Verfahren und Maschinen zur Industriereinigung stellte aus seinen praktischen Erfahrungen die Vorteile und Herausforderungen für mittelständische Unternehmen dar. Wichtig ist aus seiner Sicht, sich frühzeitig einen guten und für den Branchenbereich kompetenten Anwalt zu finden, da dies aus seiner Sicht eine ganz wichtige und grundsätzliche Voraussetzung für eine erfolgreiche Patentanmeldung ist. Herr Kipp führte aus, dass es keine 100% Sicherheit bei der Klärung von Rechten im Vorfeld einer Anmeldung gebe. mycon meldet pro Jahr ungefähr 5 bis 6 Patente an und ist mit dieser Strategie sehr erfolgreich in seinem Segment. Vor einer Patentprüfung sollte die Idee immer erst kommerziell geprüft werden, d.h. ist die Idee eine Anmeldung wert? Herr Kipp führte darüber hinaus an, dass der Hauptteil des wirtschaftlichen Erlöses der Patentanmeldung in den ersten 5 Jahren eingefahren sein muss, ansonsten wäre die Anmeldung nicht kommerziell erfolgreich gewesen und könnte verworfen werden. Wo ein Patent angemeldet wird, hängt von der Verortung der Wettbewerber und der wichtigen Märkte ab.

Daniel Eckelt, vom it’s OWL Spitzenclusterprojekt „Prävention gegen Produktpiraterie – itsowl 3P“ stellte danach additive Fertigungstechniken und andere präventive Schutzmaßnahmen vor. Das Ziel dieser nicht rechtlichen Schutzinstrumente ist es, den Aufwand zur Nachahmung so hoch zu schrauben, dass ein Nachbau für Produktfälscher unwirtschaftlich wird. Eine Hürde für Produktfälscher stellt die bewusste Destandardisierung zentraler Komponenten des Produktes dar. Als Beispiel führte Herr Eckelt den Hersteller einer Aquariumspumpe an, der in der Vergangenheit durch ein asiatisches Plagiat mit massiven Umsatzeinbußen zu kämpfen hatte. Der Hersteller änderte darauf Form und Bauweise vom wichtigsten Funktionsteil der Pumpe auf ein nicht marktgängiges Design. Durch das innovative Fertigungsverfahren wurde es für den Produktfälscher sehr schwer und unrentabel diese Pumpe zu kopieren, daneben war das Original des Herstellers nun eindeutig zu identifizieren. Aber auch organisatorische Maßnahmen dürfen nicht fehlen. Ein einfaches Beispiel hierfür ist die Informationsreduzierung von CAD-Modellen. Diese werden immer nur im benötigten Maße nach außen gegeben, z.B. in Richtung Zulieferer, so dass alle notwendigen Informationen zur Verfügung stehen, aber nicht mehr. Wichtig ist, dass Unternehmenskonzept mit mehreren Maßnahmen je nach Bedrohungslage entwerfen und umzusetzen. Unternehmen, die sich mit den Schutzmechanismen und additiven Fertigungstechniken befassen wollen, sind natürlich herzlich eingeladen, mit den Ansprechpartnern in Kontakt zu treten. Weitere Informationen finden sich unter is.gd/CvaU3h

In der Abschlussdiskussion gab es einen regen Austausch mit praktischen Beispielen zu Maßnahmen und Methoden, die ergriffen werden können, wenn es zu Problemen bei Anmeldungen oder Patentverletzungen kommt. So wurde darüber diskutiert wie man sich bspw. schützen kann, wenn ein Kunde ein Verfahren aus einem Projekt selbst zum Patent anmeldet, nachdem er das Know-how vom Produkt übernommen hat. Konsens war darüber hinaus, dass es lange Lernprozesse gibt, wenn man als kleines Unternehmen beginnt, sich mit der Anmeldung von Patenten auseinanderzusetzen. Diese Prozesse aber mit jeder Anmeldung routinierter werden und man lernt, auf bestehende Stolpersteine zu achten. Der Erfolg und die Marktpräsenz des Unternehmens aber wachsen mit dem Einsatz von Patenten und zahlen sich für die Zukunft aus.
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