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News, 11.07.2007
E-Commerce und E-Business
Neue Abmahnwelle im Online-Handel
Nach Auskunft des Bundesverbands Technik des Einzelhandels (BVT) wird der Online-Handel derzeit mit einer neuen Abmahnwelle überzogen. Betroffen davon seien Internet-Händler, die über ihren Online-Shop Geräte anbieten, die Batterien oder Akkumulatoren enthalten.
Misslaunige Wettbewerber und auf Abmahnungen spezialisierte Rechtsanwälte haben nun einen neuen Abmahngrund entdeckt: Fehlende Hinweise zur Batterierücknahme. Als Opfer auserkoren wurde wieder mal der Online-Handel beziehungsweise Händler, die über einen Shop im Internet technisches Gerät zum Kauf anbieten, das Batterien oder Akkumulatoren (Akkus) enthält.

Die Grundlage für die derzeitige Abmahnwelle liefert die „Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren“, kurz BattV, auch Batterieverordnung genannt. Diese sieht eine Hinweispflicht für all jene vor, die Batterien gewerbsmäßig an private Verbraucher abgeben. Angaben des BVT zufolge gelten dabei für Versand- und Online-Händler spezielle Vorgaben. Laut BVT sei jeder Händler verpflichtet, sowohl im Webshop als auch in Print-Katalogen und bei Warensendungen dem Kunden diese Informationen zur Verfügung zu stellen.

Um Händlern maximale Rechtsicherheit zu bieten und diese vor Abmahnungen zu schützen, hat der BVT einen Formulierungsvorschlag entwickelt, „mit dem alle im Internet aktiven Händler ihre Pflichten nach der Batterieverordnung erfüllen“, so BVT-Geschäftsführer Willy Fischel. Der gemeinsam mit dem Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE) entwickelte „Formulierungsvorschlag zur Batterierücknahme für den Versandhandel“ kann von Mitgliedern kostenlos im Login-Bereich unter www.bvt-ev.de abgerufen werden.

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