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Jochen Siegfried (CDU) in der Rheinischen Post

(PM) , 09.06.2009 - Forderung nach substanziellen Sparvorschlägen der Stadtspitze

Angesichts der sich verschärfenden Schuldensituation der Stadt Remscheid www.remscheid.de hat der Oberbürgermeister-Kandidat der CDU, Jochen Siegfried www.cdu-remscheid.de/54-kreisparteitag.php, Oberbürgermeisterin Beate Wilding (SPD) aufgefordert, endlich „substanzielle Sparvorschläge auf den Tisch zu legen". Es sei Aufgabe der Stadtspitze, „den drohenden Bankrott der Stadt abzuwenden", zitiert die Rheinische Post www.rp-online.de/public/article/remscheid/716826/Kritik-an-Wildings-Krisenmanagement.html den CDU-Politiker. Wilding packe die Situation nicht an. „Wer den Anspruch auf Führung hat, der muss auch Verantwortung übernehmen", so Siegfried in einer Pressemitteilung. Dazu gehöre auch eine aktive Arbeitsmarkts und Wirtschaftspolitik.

Zwar sei die Stadt nicht allein für die schwierige Situation verantwortlich, schließlich sei die Wirtschaftskrise hinzugekommen. Doch gleichwohl habe Remscheid es bislang versäumt, aus eigener Kraft wirksame Schritte zum Abbau des Schuldenbergs zu unternehmen. Trotz vieler Gutachten und Spar-Konzepte habe die Stadt ihre „Hausaufgaben" nicht gemacht. „Ähnlich wie die Wählergemeinschaft sieht Siegfried den Umgang der Stadtspitze mit der aktuellen Haushaltslage kritisch. Anstatt dem Bürger die Lage klar zu beschreiben und ‚konkrete Vorschläge zu machen, wie unsere Stadt wirtschaftlich vorankommen kann’, herrsche ‚Schönfärberei oder Stillschweigen’“, schreibt die Rheinische Post.
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