Pressemitteilung, 18.01.2016 - 17:12 Uhr
Perspektive Mittelstand
Immobilien der rechten Szene in Brandenburg
In welchen Immobilien sich Neonazis treffen
(PM) St.Gallen, 18.01.2016 - Laut Verfassungsschutz gibt es allein in Brandenburg vier Immobilien, welche aufgrund rechtsextremer Aktivitäten unter Beobachtung stehen. „Wichtig ist es, eine Kontrolle darüber zu erlangen, was in diesen Immobilien wirklich vor sich geht“, erklärt PR-Experte Michael Oehme. „Hierbei geht es in aller erster Linie darum zu ermitteln, ob bei den jeweiligen Treffen oder Veranstaltungen Straftaten begannen werden oder nicht“. Bereits im November vergangenen Jahres hatte sich Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) zu Immobilien der rechten Szene geäußert: Dem Land sei bekannt, dass die rechte Szene Immobilien sucht, „die möglichst im Eigentum eines Anhängers oder zumindest Sympathisanten der rechten Szene sind, um Veranstaltungen wie z. B. Konzerte, Liederabende oder Schulungen möglichst ohne behördliche oder zivilgesellschaftliche Störungen durchzuführen.“ Jedoch gebe es keine „einheitliche Definition, wann eine Immobilie dem Extremismus zuzurechnen ist“.Unterdessen weist Michael Oehme ausdrücklich auf jene vier Immobilien hin, die der Verfassungsschutz derzeit in Brandenburg beobachtet. Hierbei handelt es sich laut Verfassungsschutz um folgende Immobilien, in denen Rechtsextremisten Tagungen, Kameradschafts- und Szenetreffen sowie Konzerte abhalten: Ein privates Wohnhaus in der Schorfheide (Barnim), ein privates Gehöft in Mühlenfließ (Potsdam-Mittelmark), die Räume eines rechtsextremen Kickboxvereins in Lübben (Dahme-Spreewald), sowie ein Vierseitenhof in Brandenburg an der Havel. „Künftig ist es nun wichtig, dass der Verfassungsschutz sowohl gelistete Immobilien im Auge behält, aber gleichzeitig auch sensibilisiert für Neugründungen ist, um diese im Extremfall frühzeitig zu unterbinden“, meint der PR-Experte Oehme. Innenminister Karl-Heinz Schröter macht außerdem auf einen Fall einer Immobilie in Nauen aufmerksam, in dem die Firma Skytec Outlets GmbH an den Pranger gestellt wurde, da deren Modemarke Thor Steinar sehr beliebt in der rechten Szene ist. Nichtsdestotrotz ist sich der Verfassungsschutz sicher, dass dies allein nicht ausreicht, um dieser Firma eine Immobilie zu untersagen.


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Michael Oehme
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ÜBER MICHAEL OEHME

Michael Oehme, Dipl. Betriebswirt (FH) hat sich nach Führungsfunktionen im öffentlichen Dienst und bei einem Bertelsmann-Unternehmen 1996 als Werbe- und Kommunikationsberater (Spezialisierung Finanzsektor) selbständig gemacht. Er war zudem über mehrere Jahre Chefredakteur des Fachmagazins Finanzwelt sowie Alleinvorstand des Verbands Deutscher Medienfonds. Als Journalist und Fachbuchautor arbeitet er zudem für mehrere Medien. Bei Veranstaltungen ist er ein gefragter Referent und Moderator