(PM) , 01.05.2009 - CDU-Fraktionsvorsitzender Philipp Veit: „Stadtspitze verspielt unsere Zukunft“

„Die heutigen Presseberichte lassen einen wirklich nur noch mit dem Kopf schütteln“, sagt der Remscheider CDU-Fraktionsvorsitzende Philipp Veit www.cdu-fraktion-rs.de/ratsmitglieder,22.htm. „Es ist unglaublich und für einen normal denkenden Menschen nicht mehr nachvollziehbar, was sich in Sachen Gewerbeflächenpolitik in Remscheid tut. Man stelle sich vor: Ein seit Jahren der Oberbürgermeisterin direkt unterstellter leitender Angestellter ist verantwortlich für die Entwicklung von Gewerbeflächen in unserer Stadt, darunter auch ‚Blume’. Und genau dieser Angestellte stellt einige Monate vor der Kommunalwahl bei einem - so die Presse - ‚genauen Blick in die Verträge’ fest, dass die Angaben, die in den letzten sieben Jahren der Politik gegenüber getroffen wurden, nun nicht mehr zutreffen.“

Plötzlich solle das Gleisdreieck Bergisch Born mit einer Straße erschließbar sein, die sich im absoluten Anfangsstadium der Planungen befindet und die Fläche selbst kurzfristig zur Verfügung stehen. „Wenn dies zutrifft, so gibt es hierfür nur zwei Erklärungen: Die Politik und damit die Bevölkerung Remscheids www.remscheid.de wurde wissentlich über Jahre hinweg getäuscht. Oder die Erklärungen sind reiner Populismus, um vor der Kommunalwahl von unserem Gewerbeflächenbedarf abzulenken. Wie dem auch sei: Dieser spektakuläre Richtungswechsel in der städtischen Gewerbeflächenpolitik ist mit uns nicht zu machen, schon gar nicht im Hauruckverfahren. Die Stadtspitze wird sich dazu von der CDU-Fraktion einige unbequeme Fragen gefallen lassen müssen.“