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News, 10.06.2011
Deutsche Patentanmeldungen
China neue Top-Adresse für Patente
Der Wirtschaftsstandort China wird für deutsche Unternehmen immer attraktiver – auch im Hinblick auf Patente: Laut einer Studie hat sich die Zahl der in China von deutschen Firmen angemeldeten Patente in den letzten 20 Jahren fast verzehnfacht.
Im Hinblick auf die im Ausland von deutschen Firmen eingereichten Patente liegt China bereits vor Japan auf Platz 3.
Im Hinblick auf die im Ausland von deutschen Firmen eingereichten Patente liegt China bereits vor Japan auf Platz 3.
Der Erfindergeist von deutschen Forschen blüht wie nie: Wie das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) Köln berichtet, gibt es weltweite mittlerweile doppelt so viele Patente deutscher Herkunft wie vor 15 Jahren. Dabei steuert China in der Gunst bei deutschen Unternehmen international längst auf der Überholspur. So hat sich die Zahl der in China von deutschen Firmen registrierten Patente seit 1995 um 893 Prozent erhöht (2009: 8.686 Patente). In den USA dagegen stiegen  die Patenanmeldungen von deutschen Tüftlern im selben Zeitraum nur um 112 Prozent (2009: 25.163 Patente), in Europa um 109 Prozent (2009: 25.112 Patente) und in Japan sogar lediglich um 63 Prozent (2009: 6.602 Patente). Das geht aus der aktuellen IW-Analyse „Patente – Unverzichtbarer Schutz des geistigen Eigentums in der globalisierten Wirtschaft“ hervor.

„Das chinesische Patentrecht wird von Unternehmen mittlerweile besser bewertet als das japanische oder das amerikanische System“, so das Institut. Speziell Europa hinkt dem Bericht nach beim Patentrecht in puncto Attraktivität inzwischen deutlich hinterher. Demgegenüber wird das Reich der Mitte bei Patenten immer mehr gefragtes Zielland: Laut Studie lassen deutsche Firmen inzwischen jährlich etwa 9.000 Erfindungen in China schützen.

Patentierung in Europa bis zu 8-mal teurer als in den USA

Wie die IW-Analyse aufzeigt, gibt es beim Patentrecht in Europa erheblichen Nachbesserungsbedarf. So kostet ein in 13 europäischen Ländern für zehn Jahre gültiges Patent knapp 30.000 Euro, von denen allein rund 8.000 Euro auf Übersetzungen entfallen. Damit müssen Firmen für ein Patent in Europa etwa achtmal so viel bezahlen wie für ein vergleichbares Schutzrecht in den USA. Ein weiteres Handlungsfeld zeigt sich in Sachen Effizienz: Während ein Patenprüfer in den USA im Durchschnitt jährlich rund 1.700 Prüfung vollzieht, sind es in Europa gerade einmal rund 500 Prüfung im Jahr. Hinzu kommt, dass in den USA keine unmittelbare Einspruchsmöglichkeit für Dritte gibt, mit dem Ergebnis, dass fast die Hälfte aller US-Patente, um die es Streit gibt und die infolgedessen nochmals einer Prüfung unterzogen werden müssen, dem Institut zufolge als gegenstandslos befunden werden. Würde in Europa ein Gemeinschaftspatent eingeführt und die Patentrechtsprechung vereinheitlicht, könnten Forschungsunternehmen dem Kölner Wirtschaftsforschungsinstitut zufolge jährlich rund 400 Millionen Euro an Anwalts- und Übersetzerkosten sparen.
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