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News, 23.07.2013
Neue Beschäftigungsverordnung
Weg frei für Fachkräfte aus Nicht-EU-Staaten
Am 1. Juli ist die neue Beschäftigungsverordnung in Kraft getreten, mit der Fachkräfte aus Ländern außerhalb der Europäischen Union (EU) der Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt erleichtert werden soll. Nun steht auch die Liste der Berufe fest, für die die neuen Regelungen gelten sollten.
U.a. auf der Positivliste der Berufe, in denen es an Facharbeitern mangelt: Berufe der Mechatronik.
U.a. auf der Positivliste der Berufe, in denen es an Facharbeitern mangelt: Berufe der Mechatronik.

Ab sofort können Unternehmen in Deutschland, die für offene Stellen keine Facharbeiter finden, in einer Reihe von Berufen entsprechende Vakanzen auch mit Fachkräften aus Nicht-EU-Ländern besetzen. Möglich macht dies die nun veröffentlichte sogenannte Positivliste, die die am 1. Juli in Kraft getretene Beschäftigungsverordnung ergänzt. Auf ihr sind die Berufe aufgelistet, in denen Absolventen von Ausbildungsberufen aus Nicht-EU-Ländern, sogenannten Drittstaaten, Zugang zum Arbeitsmarkt in Deutschland haben. Nach der "Blauen Karte EU" für Hochqualifizierte, der verbesserten Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse und leichteren Einstiegschancen für Studierende aus Nicht-EU-Staaten sei dies ein weiterer wichtiger Schritt, um mit qualifizierter Zuwanderung den Fachkräftebedarf der deutschen Wirtschaft zu decken, teilt das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) mit.

Die Erstellung der Positivliste erfolgt durch die Bundesagentur für Arbeit (BA). Sie ermittelt die Engpassberufe und passt die Liste regelmäßig an die Arbeitsmarktentwicklung an. Genehmigungen zur Beschäftigung von Fachkräften aus Nicht-EU-Staaten werden in diesen Berufen laut Ministerium allerdings nur dann erteilt, „wenn die Arbeitsbedingungen der angebotenen Stellen nicht ungünstiger sind als die vergleichbarer inländischer Beschäftigter.“

Voraussetzung für die Zulassung von Fachkräfte aus Drittstaaten ist erstens, dass die von diesen im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen mit einer entsprechenden Ausbildung gleichwertig sind, und zweitens, dass in dem Beruf ein festgestellter Engpass besteht, also entsprechend qualifizierte freie Arbeitskräfte auf dem Arbeitsmarkt in Deutschland fehlen. Welche Berufe hierunter fallen, wird von der Bundesagentur für Arbeit halbjährlich in einer Engpassanalyse ermittelt. Bei den Pflegeberufen bleiben von der Zulassung Fachkräfte aus Ländern ausgeschlossen, in denen nach Feststellung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) selbst ein Mangel an Gesundheitsfachkräften besteht.

„Die jetzt feststehende Positivliste mit Ausbildungsberufen zeigt, dass Betriebe in etlichen Branchen händeringend nach qualifizierten Kräften suchen - nicht nur nach Ingenieuren, sondern auch nach Facharbeitern“, so Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen. „Die Positivliste erleichtert es den Betrieben, ihren Bedarf schnell und sicher zu decken. Das hilft Unternehmen, wettbewerbsfähig zu sein und so auch Arbeitsplätze für Jobsuchende in Deutschland zu schaffen."

Die aktuelle Positivliste steht ab sofort zum Download zur Verfügung. Sie wird in jeweils aktueller Fassung auf der Homepage der Zentrale für Auslands- und Fachvermittlung (ZAV) veröffentlicht.

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