(PM) , 21.05.2009 - CDU-Fraktionen Remscheid, Solingen und Wuppertal wollen in Zukunft enger kooperieren

„Die Politik im Bergischen muss näher zusammenrücken“: So lautete das Fazit von Philipp Veit, Bernd Krebs und Bernhard Simon, die den CDU-Fraktionen in Remscheid, Solingen und Wuppertal vorsitzen. Die Teilnehmer des Treffens am Dönberg in Wuppertal, zu dem diesmal auch der Wuppertaler Oberbürgermeister Peter Jung und Stadtkämmerer Dr. Johannes Slawig sowie der Remscheider Oberbürgermeister-Kandidat Jochen Siegfried (alle CDU) gehörten, waren sich einig, dass die Zusammenarbeit der drei Ratsfraktionen intensiviert werden soll.

Ein erstes konkretes Ergebnis des Treffens: Experten der drei CDU-Ratsfraktionen werden ein Papier erarbeiten, welches sich mit der bergischen Bildungslandschaft beschäftigen wird. Bei außerschulischen Bildungsangeboten, der Ausbildung und auch der Vermittlung von Auszubildenden oder bei besonderen Bildungsangeboten für Migranten wollen Remscheid, Solingen und Wuppertal näher zusammenrücken. Zudem verfügen alle drei Kommunen über eine ähnliche mittelständische Wirtschaftsstruktur, was ein gemeinsames Vorgehen nahe legt.

„Wir verstehen die bergische Zusammenarbeit als einen Beitrag zur Konsolidierung. Alle drei Städte befinden sich in der so genannten Vergeblichkeitsfalle im Sinne der gemeinsamen Erklärung der bergischen und der Ruhrgebietsstädte mit dem Titel ‚Wege aus der Schuldenfalle’. Unser Signal an Düsseldorf und an Berlin lautet: Die CDU-Fraktionen in Remscheid, Solingen und Wuppertal fahren eine gemeinsame Linie in puncto Gemeindefinanzen, weil unser vordringliches Ziel eine gesicherte Zukunft für unser bergisches Land sein muss. Dieses gemeinsame Agieren wird konstruktiv, aber auch kritisch ausfallen. Die Bürgerinnen und Bürger im bergischen Land können sich darauf verlassen, dass wir uns noch entschiedener für eine gerechte Gemeindefinanzreform einsetzen werden, die unseren Städten endlich wieder Luft zum Atmen lässt“, so die Einschätzung von Veit, Krebs und Simon.

„Gemeinsam sind wir stark“ soll das Motto für die Zukunft heißen. Damit es nicht bei hehren Vorsätzen bleibt, will man sich auf der Arbeitsebene jetzt regelmäßig untereinander austauschen. Solingen wird am 1. Juli der nächste Gastgeber der Konferenz der drei Fraktionsvorsitzenden und ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sein. Je nach Anlass wird die Runde dann durch weitere Politiker oder Experten aus Verwaltung und Wirtschaft verstärkt werden.