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Pressemitteilung

Bekämpfung von Schwarzarbeit und Leistungsmissbrauch

(PM) , 03.03.2007 - Die Schwarzarbeit boomt weiterhin. Auch in Iserlohn. Das belegt erneut der Tätigkeitsbericht des Bereiches Wirtschaftsdelikte der Stadt Iserlohn für das Jahr 2006. EUROPATICKER Umweltruf (www.europaticker.de): Die hohe Schwarzarbeitsquote vernichtet letztlich legale Arbeitsplätze in großer Zahl. Ziel der Bekämpfung der Schwarzarbeit und des Leistungsmissbrauchs durch die Kommune ist daher in erster Linie der Erhalt der legal arbeitenden Betriebe im Zusammenwirken mit anderen Institutionen. Insofern ist die Arbeit des Bereiches Wirtschaftsdelikte auch ein Beitrag zur Schaffung neuer Arbeits- und Ausbildungsplätze. Die Auswertung der im Rathaus bearbeiteten Bußgeldfälle ergab, dass der legalen Iserlohner Wirtschaft im vergangenen Jahr mindestens rund zwei Millionen Euro Umsatz durch Schwarzarbeit entgangen ist. Die Stadt Iserlohn arbeitet seit Jahren erfolgreich gegen diesen negativen Trend an. 37 Bußgeldverfahren (Vorjahr 40) wurden im vergangenen Jahr rechtskräftig abgeschlossen. Dabei wurden Bußgelder von insgesamt rund 215.000 Euro (Vorjahr rund 247.000 Euro) verhängt. Und diese rund 215.000 Euro gingen tatsächlich auch bis zum Jahresende 2006 (Vorjahr 210.000 Euro) bei der Stadtkasse ein. “Das ist zumindest für Nordrhein-Westfalen ein einsamer Rekord. Im Regelfall fließen maximal 50 Prozent der verhängten Bußgelder auch wirklich in das Stadtsäckl”, erläuterten die städtischen Fahnder bei der Vorstellung ihres Tätigkeitsberichtes im Iserlohner Rathaus. Beim Thema Missbrauch von Sozialleistungen konnten durch die Arbeit des Bereiches Wirtschaftsdelikte im letzten Jahr rund 642.000 Euro (Vorjahr 410.000 Euro) eingespart werden. Vor allem ging es hier wieder um Betrug durch eheähnliche Gemeinschaften. Hier hatten Empfänger von Sozialleistungen, die mit einer erwerbstätigen Person zusammenleben, dies gegenüber dem Sozialleistungsträger verschwiegen. Die Leistungen wurden auf Grund der Ermittlungen gekürzt oder eingestellt. Die zu Unrecht erhaltenen Gelder müssen natürlich zurückgezahlt werden. Insgesamt wurden 35 Strafanzeigen (Vorjahr 26) wegen Leistungsmissbrauches bei der Staatsanwaltschaft gestellt. Zusammengerechnet wurde auch im letzten Jahr ein enormer Schaden für die Allgemeinheit durch die Arbeit der städtischen Fahnder vereitelt. Das “Ermittlungsvolumen” aus verhängten Bußgeldern und Leistungsmissbrauch beträgt insgesamt 857.000 Euro (215.000 Euro Bußgelder / 642.000 Euro Leistungsmissbrauch). Doch bei Aufdeckung und Ahndung bleibt es nicht allein. Ein besonderes Anliegen der Schwarzarbeitsfahnder ist auch, die illegal Tätigen auf den “Pfad der Tugend” zurückzuführen. Beratung und Hilfestellung bei der Legalisierung ihres Gewerbes in Zusammenarbeit mit Handwerkskammer und Kreishandwerkerschaft gehören daher auch zu den Aufgaben des städtischen Bereiches Wirtschaftsdelikte.
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