(PM) Lehrte, 03.02.2017 - Das Gedankengut, die Seele von Agenda 2011-2012, ist transparent und einfach zu erklären. Wenn ausreichend Geld zur Verfügung steht, kann man in Bildung, Ausbildung, Kindergären, Schulen, öffentliche Gebäude, in das, was Infrastruktur bedeutet, entsprechend investieren. Nur dann besteht die Möglichkeit, Renten zu sichern, Armut und Altersarmut zu verhindern bzw. sozialverträglich zu gestalten.

Diese „alte Weisheit“ haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel nicht befolgt. Sie haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Dazu beigetragen hat Helmut Kohl der 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 aus 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt hat. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von 1.350 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt.

Das sind die Gründe, dass Deutschland seit 1969 auf Pump lebt und jeder Bundesbürger eine Staatsschuldenlast von 26.500 Euro trägt. Die Bundesregierung hat darüber hinaus für die Zukunft Zahlungsversprechen von rund 4.800 Mrd. Euro abgegeben, sodass die Schulden auf rund 7.000 Mrd. Euro steigen werden. Parallel dazu werden in Deutschland rund 20 Mio. Jobs verloren und sich die Zahl der Rentner Schritt für Schritt auf 40 Millionen erhöhen.

Um Missverständnissen vorzubeugen: „Das wissen Staats- und Regierungschefs, Politiker, Wirtschaftsinstitute, Ökonomen, Wissenschaftler, Unternehmer, EZB, Weltbank und Experten (Entscheider)“. Es wird wissenschaftlich in der Studie „Arbeit 4.0“ belegt. Sie alle haben keine Antworten, wie sie die Schuldenkrise überwinden wollen. Hätten sie Antwort, gäbe es keine Schuldenkrise.

Sie gehen davon aus, dass, wenn das BIP in Höhe von 3.030 Mrd. Euro um 2 % oder 60 Mrd. Euro wächst, mehr Arbeitsplätze entstehen, mehr investiert wird, Schulden abgebaut und mehr Spielraum für die Sozialsysteme entsteht. Das ist nicht der Fall, die Schulden steigen weiter. Die EZB hat 1.300 Mrd. Euro frisches Geld in die Märkte gepumpt, um diese zu beruhigen. Mit weiteren 1.800 Mrd. Euro kauft sie Anleihen auf – mit mäßigem Erfolg. Die Entscheider haben sich einen alten Traum erfüll. Sie haben mit der Nullzinspolitik der EZB die Spareinlage der Bürger von den Konten getrieben, um die Binnennachfrage zu erhöhen. Ihr vorläufig letztes Mittel, sie peilen eine Inflationsrate von 2 % an, um danach die Zinsen stufenweise zu erhöhen.

Mit anderen Worten: „Sie schaffen einen Vorsprung und Spielraum für Unternehmen, die Preise und Renditen um 2 % zu erhöhen, zu Lasten von Verbrauchern und Steuerzahlern. Dieses System hat 7 Mio. Regelsatzempfänger, die keinen Job haben und 13 Mio. Beschäftigte, die an Tarifverträge mit Stundenlöhnen von unter brutto 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro gebunden sind und deshalb nicht den Mindestlohn von 8,50 Euro erhalten, billigend in Kauf genommen.

Sie akzeptieren, dass 4 Mio. Rentner Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Mio. Bruttorenten unter 700 Euro erhalten. Aus diesen Gruppen ergeben sich 16 Mio. Arme, darunter 2,5 Mio. arme Kinder. Ihnen wird eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Das ist sozial verwerflich und erzeugt Unverständnis, Empörung und Wut gegen ein System, das den Menschen, den Problemen und Aufgaben nicht mehr gerecht wird. So gesehen ist Martin Schulz eine große Hoffnung für die Menschen in Deutschland. Nun muss er liefern – soziale Gerechtigkeit!

Aus diesen Erkenntnissen ist ein zukunftsweisendes Konzept zur Finanzierung des Gemeinwohls entstanden. Die Initiative Agenda 2011-2012 gibt komplexe und präzise Antworten auf die Probleme und Aufgaben und zeigt anhand von 33 Schwerpunkt-themen, wie sie zu lösen und zu finanzieren sind. Die Initiative Agenda 2011-2012 wehrt sich gegen diese Entwicklung. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Reformprogramm im Internet zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Dieter Neumann, Aktivist, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Deutschen Verband der Pressejournalisten“, lädt User, Freunde und Interessenten zu einem kostenlosen Vortrag zu dieser Thematik nach Lehrte ein. Termin: 03. März 2017. Weitere Informationen nach Anmeldungen per Telefon/Fax: 05132-52919 oder E-Mail: info@agenda2011-2012.de. Anmeldeschluss: Montag, 20. Februar 2017.